Gut für Ratingen!

Elisabeth Müller-Witt, Ihre Landtagsabgeordnete

Elisabeth Müller-Witt (MdL)
für Heiligenhaus und Ratingen

Elisabeth Müller Witt ist erneut für Sie im NRW-Landtag zu Düsseldorf aktiv. Obwohl das Direktmandat nicht erneut gewonnen werden konnte, zog Elisabeth Müller-Witt über die SPD-Landesliste wieder in den Landtag ein. Hier wird sie sich wie bisher mit aller Kraft, mit Sachverstand und  Empathie für die Belange der Bürgerinnen und Bürger der Städte Heiligenhaus und Ratingen einsetzen.

Integrationsminister Rainer Schmeltzer besucht Ratingen

Intergrationsminister Rainer Schmeltzer

Das Thema Integration begleitet Nordrhein-Westfalen schon seit vielen Jahren. Kaum ein anderes Bundesland ist so sehr von Zuwanderung geprägt und hat die Integration von Zuwanderinnen und Zuwandern aus den verschiedensten Ländern so erfolgreich bewältigt wie NRW. Doch auch in Zukunft steht die Integrationspolitik vor verschiedenen Herausforderungen. Deshalb besucht der nordrhein-westfälische Integrationsminister Rainer Schmeltzer auf Einladung der Landtagsabgeordneten Elisabeth Müller-Witt Ratingen. Im Gespräch mit Migrantinnen und Migranten und jungen Menschen wird er sich über die aktuellen Herausforderungen für eine gelungene Integration und eine offene und multikulturelle Gesellschaft austauschen, beim „Integrationspolitischen Talk: Wie wollen wir in Zukunft zusammen leben?“.

„Ein wichtiger Teil von gelingender Integration ist das aufeinander Zugehen und das einander Zuhören. Diese Tradition wollen wir auch in Zukunft fortsetzen“, so Müller-Witt.

Die Veranstaltung findet statt am:

Dienstag, 09. Mai 2017

16:45 Uhr – 18:15 Uhr

AHI Festsaal, Kaiserswerther Str. 81, 40878 Ratingen

Häuser am Markt: Verträge sind einzuhalten

Aus Sicht der SPD Fraktion ist die Frage, ob Backbord in eines der vom Investor Marx errichteten Häuser am Markt ziehen kann, ganz einfach mit Blick auf die bestehende, einstimmig vom Rat beschlossene Geschäftsgrundlage zu beantworten. Nämlich mit Nein.

Der Rat hat hier nicht einseitig, sondern gemeinsam mit Verwaltung und Investor eine Festlegung für hochwertigen Textileinzelhandel getroffen. Der Investor hat dem zugestimmt und auch bei der bisherigen Umsetzung in Ratingen aus Sicht der SPD durchaus Wort gehalten und ein gutes Ergebnis abgeliefert.

Für diese Entscheidung gibt es nach wie vor gute Gründe und daher überhaupt keinen Anlass, vom bestehenden Vertragswerk abzuweichen. Zudem sind der SPD auch über Presseverlautbarungen hinaus keine ernst zu nehmenden Vorstöße zu erkennen, dass sich die Verwaltung in die Richtung Backbord bewegen würde.

Daher sieht die SPD auch keinen Grund für die zur Zeit verbreitete Aufgeregtheit und öffentlichen Empörungsversuche: Verträge sind einzuhalten und der Bürgermeister ist aus Sicht der SPD der Garant dafür, dass dieses auch geschieht.

Massiver Diebstahl von SPD-Wahlplakaten

PRESSEMITTEILUNG

Nachdem in letzter Zeit auffallend viele SPD-Wahlplakate gestohlen wurden, hat die Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt bei der Polizei Strafanzeige gegen unbekannt gestellt. „Es ist schlicht kriminell, wenn über 100 Wahlplakate aus dem gesamten Stadtgebiet gestohlen worden sind.

Dies hat nichts mehr mit Wahlkampf zu tun oder dem Austragen von politischen Meinungsverschiedenheiten“, so Müller-Witt. Die SPD-Ratingen appelliert an alle in den letzten 2 Wochen vor der Landtagswahl derartige kriminelle Eingriffe in den Wahlkampf zu unterlassen und sich stattdessen über die Kandidaten und die Programme der Parteien zu informieren.

SPD AG 60Plus – Über 60 und putzmunter

Ende März wurde auf der Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft SPD 60+ ein neuer Vorstand gewählt. In dieser AG sind (nicht nur) Mitglieder der SPD tätig, die sich insbesondere für die Belange der älteren Bevölkerung in unserer Stadt einsetzen.

Der bisherige 1. Vorsitzende Wilhelm Meincke kandidierte nicht mehr, da er nach Velbert umzieht. Er hatte die Geschicke der AG fast 3 Jahre lang erfolgreich geleitet. Neuer 1. Vorsitzender ist nun Joachim Dorner, der über viel Erfahrung im sozialen Bereich verfügt und seine neue Aufgabe mit viel Engagement angehen will. Er wird dabei unterstützt von der 2. Vorsitzenden Nadia Meroni und 6 Beisitzern. Weiterlesen

Lösung für Ampelregelung L422 in Homberg

Der Stau auf der L422, die Homberg durchschneidet, ist nichts Neues. Allerdings hat sich die Situation noch einmal durch die zahlreichen Baustellen auf den Autobahnen im Großraum Ratingen zugespitzt. Deshalb besteht seit einiger Zeit die Planung, die gesamte Ampelfolge auf der L422 besser zu koordinieren, um wenigstens dadurch keinen zusätzlichen Rückstau zu produzieren.

Aus diesem Grunde ist die SPD-Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt beim Landesbetrieb Straßen vorstellig geworden. Das Gespräch mit der zuständigen Niederlassungsgeschäftsführung hat ergeben, dass Straßen.NRW angesichts der zahlreichen Baumaßnahmen in ihrem Zuständigkeitsbereich realistischerweise erst im Jahre 2019 die Maßnahme umsetzen kann. Damit die Maßnahme schnell umgesetzt werden kann, hat Straßen.NRW angeboten, dass die Stadt Ratingen anstelle des Landesbetriebs die verbesserte Ampelkoordinierung und weitere kleine Maßnahmen umsetzt. Die Finanzierung trägt, wie vorgesehen, das Land. Dabei wäre es auch möglich, dass die Stadt ein externes Planungsbüro beauftragt, wobei das Land diese Kosten zu hundert Prozent übernehmen würde.

„Das ist eine gute Nachricht für Homberg. Die jetzt angebotene Lösung könnte für die gebeutelten Homberger zügig eine spürbare Entlastung bringen.“ so Müller-Witt.

Rekommunalisierung der Gebäudereinigung abgelehnt: Große Chance vertan

Im Rahmen der Etatberatungen 2015 hatte die SPD den Prüfauftrag durchgesetzt, dass die Verwaltung prüfen sollte, wie die Reinigung der städtischen Gebäude ganz oder teilweise in Eigenregie durchgeführt werden kann. Dabei sollte die Wirtschaftlichkeit auch in Bezug auf eine Qualitätssteigerung, verbesserten Substanzerhalt, reduziertem Kontrollaufwand betrachtet werden. Zudem sollte die Verwaltung die Erfahrungen vieler anderer Städte, die auf eine Rekommunalisierung gesetzt haben, in Bezug auf die Übertragungsmöglichkeiten auf Ratingen bewerten.

Die Verwaltung legte nun ihre Ergebnisse mit dem klaren Tenor, eine Eigenreinigung wäre unwirtschaftlich dem Rat vor, der mit Stimmen aller Fraktionen bis auf die SPD dieser Empfehlung leider auch gefolgt ist. Am liebsten hätte die Ratsmehrheit diese wichtige Frage der Erbringung von Leistungen in Ratingen auch noch nicht-öffentlich beraten, was die SPD verhindern konnte. Allerdings kam der Punkt dann nur unter ferner Liefen auf den öffentlichen Teil der Ratssitzung.

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Verkehrssicherung Sandstraße – SPD will Sachstand wissen

Die SPD Fraktion beantragt für den nächsten Bezirksausschuss Mitte am 25.04.2017 den Tagesordnungspunkt „Sachstand zu Errichtung einer Ampel auf der Sandstraße“ und erwartet dazu, dass die Verwaltung eine verbindliche Zeitschiene zur Umsetzung der bestehenden Beschlüsse nennt. Die gefährliche Situation für Fußgänger und Radfahrer hat in der Vergangenheit zu vielen Unfällen, auch mit Personenschäden, geführt.

Bereits am 25.02.2010 hat sich der Fachausschuss aufgrund eines SPD Antrags aus Ende 2009 mit der Verkehrsproblematik der Sandstraße im Bereich der Düsseldorfer Straße beschäftigt und Verbesserungen gefordert zur Sicherung des Fußgängerüberweges und verschiedene Maßnahmen wie auch eine Lichtzeichenanlage gefordert. Diese Beschlusslage wurde im Zuge einer Einbeziehung der Düsseldorfer Straße und deren Umgestaltungserfordernisse noch mehrfach beraten und bestätigt.

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Bezahlbarer Wohnraum in Ratingen – bisher nur sehr kleine Schritte

        

(c) Hartmut910 / pixelio.de

Nachdem der Rat am 20.12.2016 einstimmig die Vorlage „Preisgünstiger Wohnraum in Ratingen“ beschlossen hatte, wollte die SPD Fraktion im Sozialausschuss am 16.03.2017 wissen, wie es nun weitergeht und was die Verwaltung bisher zur Umsetzung unternommen hat.

 
Die o.g. Vorlage basiert auf Ratsbeschlüssen ab 2006, die die SPD herbeigeführt hatte, um dem bekannten Mangel an bezahlbarem Wohnraum zu begegnen. Der Bestand an Sozialwohnungen ist von 1990 mit noch 6.798 auf nur noch 2.627 im Jahre 2014 bereits um über 60% zurückgegangen. Bis zum Jahre 2026 wird der Bestand um weitere 15% zurückgehen auf dann nur noch 2.225 Sozialwohnungen. Gleichzeitig steigt die Nachfrage, ohne dass es eine nennenswerte Bautätigkeit für bezahlbaren Wohnraum gibt.  Die Nachfragesituation auf dem allgemeinen Wohnungsmarkt, insbesondere im Segment bezahlbaren Wohnraums, ist in Ratingen nach wie vor problematisch, verstärkt gilt dieses für Sozialwohnungen und barrierefreien (bezahlbaren) Wohnraum.

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Schaffung fehlender Kindertageeinrichtungen: Kein Stückwerk – SPD wartet auf zugesagtes Konzept

Die SPD Fraktion kann sich mit den Plänen, eine Kindertageseinrichtung in der Fluglärmschutzzone an der Marienstraße zu schaffen, nicht wirklich anfreunden. Was die SPD aber besonders ärgert, ist der Umstand, dass die ursprünglich geplante Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses verschoben werden musste, weil das Gesamtkonzept zur Schaffung fehlender Kindertageeinrichtungen noch nicht vorlag und immer noch nicht vorliegt. Dafür aber Stückwerk in Form eines fragwürdigen Bebauungsplanentwurfes Marienstraße, der noch nicht einmal für den zuständigen Jugendhilfeausschuss vorgesehen ist. Weiterlesen

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Fraktionssitzung

Montag, 22. Mai 2017

19.00 Uhr

SPD-Parteibüro, Düsseldorfer Straße 86

Ortsverein

Sitzung Vorstand

Dienstag, 16. Mai 2017

19.00 Uhr

SPD-Parteibüro, Düsseldorfer Straße 86


SPD Geschäftsstelle

Ralf Hoffmann

Telefon: 02102 - 22 999

info@spd-ratingen.de


Stimme für Vernunft

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AG60+ der SPD Ratingen

Jusos in der SPD Ratingen

Elisabeth Müller-Witt MdL

Kerstin Griese

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