Link zum SPD Sommerprogramm 2018
Sommerprogramm besuchte Cetto AG
Cetto AG Ratingen
Mit dem Besuch bei der Fa. Cetto hatten Ratinger Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit ein weiteres erfolgreiches Ratinger Familienunternehmen kennenzulernen. Ein Unternehmen, das seit 96 Jahren in der Stahlindustrie seinen Schwerpunkt hat, aber auch durch neue Standbeine sich zukunftsfest aufstellt. Gerade die inzwischen wenigen Betriebe mit einem Schwerpunkt in der Produktion bieten dauerhafte, gute Arbeitsplätze in Ratingen. Davon konnten sich auch die Gäste des Sommerprogramms vor Ort überzeugen. Nach einer kurzen Einführung in das Unternehmen, seine Geschichte und seine Produkte wurden die einzelnen Arbeitsschritte in den Hallen erklärt und demonstriert.
Am Ende der Führung waren sich alle einig: es hat sich mal wieder gelohnt. Ratingen bietet auch in der produzierenden Wirtschaft sehr viel mehr, als gemeinhin bekannt ist. Künftig werden zumindest die Teilnehmer dieser Führung mit einem ganz anderen Blick an den Hallen der Fa. Cetto in der Dechenstraße entlang fahren. Sie haben wieder durch das SPD-Sommerprogramm ein bis dahin ihnen unbekanntes Stück Ratingen entdeckt.
Zu wenige Sitzbänke am neuen Düsseldorfer Platz – Abhilfe ist in Arbeit
Düsseldorfer Platz
Toiletten werden zu diesem Wochenende geöffnet
LEG investiert in Ratingen – wirklich eine gute Nachricht??
Die LEG wird großflächig in ihren Wohnungsbestand in der Region investieren, so auch in Ratingen. Dieses wurde in der Presse positiv berichtet. Leider blendet die Mitteilung der LEG einen, besonders für die Mieterinnen und Mieter und die öffentliche Hand, unangenehmen Aspekt völlig aus.
Diese Investitionen in den Bestand wird es nicht zum Nulltarif geben. „Diese geplanten Modernisierungen haben den bitteren Beigeschmack der anstehenden Modernisierungsmieterhöhungen“, meint dazu der SPD Fraktionsvorsitzende Christian Wiglow, „in anderen Städten haben diese schon viele Probleme für Geringverdienende und Transferleistungsbeziehende verursacht“.
Diese zum Teil erheblichen Modernisierungsmieterhöhungen werden viele Mieterinnen und Mieter an die Grenzen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit bringen. Und damit wird der Bestand bezahlbaren Wohnraums noch weiter runtergehen.
Gerade erst gab es in Ratingen West einen Fall mit einer kleineren Zahl von Betroffenen (rd. 100 Grundsicherung und ALG II) durch Modernisierungsmieterhöhungen. Hier hatte auf Betreiben der SPD die Verwaltung Unterstützungsangebote für die Betroffenen angeboten. Die LEG Pläne betreffen aber viel mehr Menschen! Weiterlesen
Senkung Kindergartengebühren: SPD freut sich über Einsicht der CDU
Kita Dürerring
Die SPD hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass sich die CDU nun wohl doch bei der Frage der Senkung der Kindergartengebühren bewegen will. Zu den Etatberatungen 2018-2019 hatte die SPD am 20.11.2017 beantragt, das in Ratingen die Kindergartengebühren weiter gesenkt und in der Staffelung optimiert werden sollen. Pauschal sollten für alle Gebührenpflichtigen die Beiträge um 10% gesenkt werden. Zudem sollten Einkommen bis 35.000 € Jahreseinkommen gänzlich von den Gebühren befreit werden. Aktuell liegt die Grenze bei 30.000 € Jahreseinkommen.
Im Rahmen der Etatberatungen wurde aufgrund dieses Antrages der SPD eine Vorlage beschlossen, deren Beratung zunächst wegen der politischen Diskussion auf Landesebene vertagt wurde. Da ein Ende der Diskussion auf Landesebene nicht absehbar ist, wurde klar, dass vor Ort eine Entscheidung gefasst werden muss. Im Jugendhilfeausschuss am 26.06.18 wiederholte die SPD ihren Antrag zur 10%igen Kürzung der Beiträge, zur Erhöhung der Einkommensgrenze auf 35.000 € Jahreseinkommen und zur Optimierung der Beitragstabelle. Die CDU hatte aber noch Beratungsbedarf, so dass der Antrag und die Vorlage entsprechend vertragt wurden. Weiterlesen
Krankheit, Unfall, Pflegefall. Was ist zu tun?
Manchmal kommt es langsam und man kann sich darauf vorbereiten, manchmal kommt es aber plötzlich und man steht vor einer großen Herausforderung: Krankheit, Unfall, Pflegefall. Was ist zu tun? Welche Möglichkeiten und Hilfen bietet unser Sozialrecht den Betroffenen? Genau dies war das Thema bei der Versammlung der Arbeitsgemeinschaft 60plus in der SPD. Antworten gab Herr Herbert Leineweber, 1. Vorsitzender des Sozialverbands Deutschland (SoVD), Ortsverband Ratingen-Angerland.
Der SoVD gewährt seinen Mitgliedern im Rahmen des gesetzlich Zulässigen Auskunft, Beratung, Hilfe bei der Fertigung von Anträgen und bei der Verfolgung von Ansprüchen auf den speziellen Gebieten des Sozialrechts sowie des Verwaltungs- und Arbeitsrechts. Damit wird gute Orientierung geboten durch den Dschungel der Gesetzte, der Ämter und der Zuständigkeiten.
„Die AG 60 plus in der SPD hat mit diesem Vortrag erneut ein Thema aufgegriffen, das die Interessen und Sorgen der älteren Generation in unserer Stadt aufgreift und leistet damit einen wichtigen Beitrag für das Wohl der Ratinger Senioren“, so der Vorsitzende der AG 60plus Joachim Dorner.
Park am Beamtengässchen gerettet? Offenkundig Ja!
Park am Beamtengässchen
Die neuen Pläne des Bürgermeisters Pesch und des Planungsdezernenten Kral lassen die SPD jetzt optimistisch in die Zukunft schauen. Bislang war es feste Absicht von CDU und BU, den bestehenden Park mit dem alten Baumbestand abzureißen und dort eine weitere Tiefgarage zu errichten. Die SPD ist gegen diese Pläne gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern angegangen mit folgenden Argumenten:
- Der stadtbildprägende Park würde durch die Tiefgarage auf Dauer vernichtet und könnte nicht mehr mit diesem Baumbestand so hergerichtet werden auf dem Deckel einer Tiefgarage.
- Das Stadtzentrum verlöre dadurch seine „grüne Lunge“ und einen beliebten Spielplatz mit hoher Aufenthaltsqualität.
- Ratingen habe ausreichend Stellplätze und benötige just an dieser Stelle nicht noch weitere Parkplätze.
- Das Bauvorhaben der WOGERA könne auch ohne diese städtische Tiefgarage entstehen. Die Tiefgarage der WOGERA könne auch, ohne den Park zu schädigen, errichtet werden.
Beamtengässchen – Spielplatz
Dazu wurden Unterschriften in erheblicher Zahl gesammelt, Vor-Ort-Aktionen im Park durchgeführt und eine intensive Aufklärungsarbeit geleistet.
Die SPD freut sich, dass die Verwaltungsspitze die Argumente der SPD und der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen hat und nun eine wesentlich verträglichere Neuplanung vorlegt. Entlang der Wallstraße in direktem Bezug zum neu zu gestaltenden ehemaligen Hertie-Haus soll diese Tiefgarage nun entstehen. Das macht Sinn in Bezug auf das neue Bauvorhaben, auch wenn die SPD nach wie vor den weiteren Bedarf an Tiefgaragen generell kritisch sieht. Hauptsache ist aber, dass eine städtebauliche Sünde wie die Zerstörung des Parks am Beamtengässchen verhindert wurde.
Wichtige Themen statt Scheindebatten
- Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD
- Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD Bundestagsfraktion
- Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW
„In der NRWSPD gilt weiter das Prinzip ‚Bund und Land – Hand in Hand‘. Wir haben uns daher heute mit den Vorständen der Landesgruppe und der Landtagsfraktion in
Berlin getroffen.
Wir sind über das Verhalten der sogenannten Schwesterparteien CDU und CSU in den letzten Tagen und Wochen entsetzt. Diese Vorgänge sind einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Ergebnis ist nun ein dünnes Papier mit drei Punkten, dessen Inhalt nicht durch den Koalitionsvertrag gedeckt ist. Klar ist: Mit der SPD gibt es keine geschlossenen Lager. Weiterlesen
Asyl- und Migrationspolitik
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Ratingen hat mit großem Entsetzen die jüngsten Vereinbarungen des EU-Gipfels zur Asyl- und Flüchtlingspolitik zur Kenntnis genommen.
Die dort beschlossenen Maßnahmen wie geschlossene Lager in Mittelmeeranrainerstaaten stellen einen Tiefpunkt der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik dar.
Aus Sicht des Vorstandes der SPD Ratingen ist die Europäische Union mehr als eine rein wirtschaftliche Gemeinschaft, sondern eine auf gemeinsamen Grundwerten wie Menschenrechten, Solidarität und Humanität aufgebaute Wertegemeinschaft, die mit diesen Beschlüssen ohne Not mit Füßen getreten werden.
Gerade für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hat der menschenwürdige Umgang mit Geflüchteten und in Not Geratenen einen besonderen Stellenwert und ist unverhandelbar.
SPD-OV, Elisabeth Müller-Witt
30. Juni 2018
Bezahlbarer Wohnraum für Ratingen – es tut sich etwas
Die SPD Fraktion ist mit dem Bericht von Baudezernent Jochen Kral im Sozialausschuss am 21.06.2018 sehr zufrieden. Nachdem sich sehr lange wenig bis gar nichts bewegt hat und die Verwaltung auch nicht den Eindruck erweckt hatte, das Thema genieße eine auch nur gewisse Priorität, konnte Jochen Kral am 21.06.2018 den Ausschuss positiv überraschen.Sommer 2018
Stimme für Vernunft
Landtag
Bundestag
Europaparlament
