Gut für Ratingen!

Monats-Archive: April 2017

SPD AG 60Plus – Über 60 und putzmunter

Ende März wurde auf der Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft SPD 60+ ein neuer Vorstand gewählt. In dieser AG sind (nicht nur) Mitglieder der SPD tätig, die sich insbesondere für die Belange der älteren Bevölkerung in unserer Stadt einsetzen.

Der bisherige 1. Vorsitzende Wilhelm Meincke kandidierte nicht mehr, da er nach Velbert umzieht. Er hatte die Geschicke der AG fast 3 Jahre lang erfolgreich geleitet. Neuer 1. Vorsitzender ist nun Joachim Dorner, der über viel Erfahrung im sozialen Bereich verfügt und seine neue Aufgabe mit viel Engagement angehen will. Er wird dabei unterstützt von der 2. Vorsitzenden Nadia Meroni und 6 Beisitzern. Weiterlesen

Lösung für Ampelregelung L422 in Homberg

Der Stau auf der L422, die Homberg durchschneidet, ist nichts Neues. Allerdings hat sich die Situation noch einmal durch die zahlreichen Baustellen auf den Autobahnen im Großraum Ratingen zugespitzt. Deshalb besteht seit einiger Zeit die Planung, die gesamte Ampelfolge auf der L422 besser zu koordinieren, um wenigstens dadurch keinen zusätzlichen Rückstau zu produzieren.

Aus diesem Grunde ist die SPD-Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt beim Landesbetrieb Straßen vorstellig geworden. Das Gespräch mit der zuständigen Niederlassungsgeschäftsführung hat ergeben, dass Straßen.NRW angesichts der zahlreichen Baumaßnahmen in ihrem Zuständigkeitsbereich realistischerweise erst im Jahre 2019 die Maßnahme umsetzen kann. Damit die Maßnahme schnell umgesetzt werden kann, hat Straßen.NRW angeboten, dass die Stadt Ratingen anstelle des Landesbetriebs die verbesserte Ampelkoordinierung und weitere kleine Maßnahmen umsetzt. Die Finanzierung trägt, wie vorgesehen, das Land. Dabei wäre es auch möglich, dass die Stadt ein externes Planungsbüro beauftragt, wobei das Land diese Kosten zu hundert Prozent übernehmen würde.

„Das ist eine gute Nachricht für Homberg. Die jetzt angebotene Lösung könnte für die gebeutelten Homberger zügig eine spürbare Entlastung bringen.“ so Müller-Witt.

Rekommunalisierung der Gebäudereinigung abgelehnt: Große Chance vertan

Im Rahmen der Etatberatungen 2015 hatte die SPD den Prüfauftrag durchgesetzt, dass die Verwaltung prüfen sollte, wie die Reinigung der städtischen Gebäude ganz oder teilweise in Eigenregie durchgeführt werden kann. Dabei sollte die Wirtschaftlichkeit auch in Bezug auf eine Qualitätssteigerung, verbesserten Substanzerhalt, reduziertem Kontrollaufwand betrachtet werden. Zudem sollte die Verwaltung die Erfahrungen vieler anderer Städte, die auf eine Rekommunalisierung gesetzt haben, in Bezug auf die Übertragungsmöglichkeiten auf Ratingen bewerten.

Die Verwaltung legte nun ihre Ergebnisse mit dem klaren Tenor, eine Eigenreinigung wäre unwirtschaftlich dem Rat vor, der mit Stimmen aller Fraktionen bis auf die SPD dieser Empfehlung leider auch gefolgt ist. Am liebsten hätte die Ratsmehrheit diese wichtige Frage der Erbringung von Leistungen in Ratingen auch noch nicht-öffentlich beraten, was die SPD verhindern konnte. Allerdings kam der Punkt dann nur unter ferner Liefen auf den öffentlichen Teil der Ratssitzung.

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Verkehrssicherung Sandstraße – SPD will Sachstand wissen

Die SPD Fraktion beantragt für den nächsten Bezirksausschuss Mitte am 25.04.2017 den Tagesordnungspunkt „Sachstand zu Errichtung einer Ampel auf der Sandstraße“ und erwartet dazu, dass die Verwaltung eine verbindliche Zeitschiene zur Umsetzung der bestehenden Beschlüsse nennt. Die gefährliche Situation für Fußgänger und Radfahrer hat in der Vergangenheit zu vielen Unfällen, auch mit Personenschäden, geführt.

Bereits am 25.02.2010 hat sich der Fachausschuss aufgrund eines SPD Antrags aus Ende 2009 mit der Verkehrsproblematik der Sandstraße im Bereich der Düsseldorfer Straße beschäftigt und Verbesserungen gefordert zur Sicherung des Fußgängerüberweges und verschiedene Maßnahmen wie auch eine Lichtzeichenanlage gefordert. Diese Beschlusslage wurde im Zuge einer Einbeziehung der Düsseldorfer Straße und deren Umgestaltungserfordernisse noch mehrfach beraten und bestätigt.

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Fraktionssitzung

Montag, 27. November 2017

19.00 Uhr

SPD-Parteibüro, Düsseldorfer Straße 86

Ortsverein

Sitzung Vorstand

Mittwoch, 06. Dezember 2017

19.00 Uhr

SPD-Parteibüro, Düsseldorfer Straße 86


SPD Geschäftsstelle

Ralf Hoffmann

Telefon: 02102 - 22 999

info@spd-ratingen.de


Stimme für Vernunft
Stimme für Vernunft

AG60+ der SPD Ratingen

Jusos in der SPD Ratingen

Elisabeth Müller-Witt MdL

Kerstin Griese

Petra Kammerevert
Termine

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.