Übersicht

Jul 2018

Krankheit, Unfall, Pflegefall. Was ist zu tun?

Manchmal kommt es langsam und man kann sich darauf vorbereiten, manchmal kommt es aber plötzlich und man steht vor einer großen Herausforderung: Krankheit, Unfall, Pflegefall. Was ist zu tun? Welche Möglichkeiten und Hilfen bietet unser Sozialrecht den Betroffenen? Genau dies…

Park am Beamtengässchen gerettet? Offenkundig Ja!

Die neuen Pläne des Bürgermeisters Pesch und des Planungsdezernenten Kral lassen die SPD jetzt optimistisch in die Zukunft schauen. Bislang war es feste Absicht von CDU und BU, den bestehenden Park mit dem alten Baumbestand abzureißen und dort eine weitere…

Wichtige Themen statt Scheindebatten

Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD Bundestagsfraktion Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW „In der NRWSPD gilt weiter das Prinzip ‚Bund und Land – Hand in Hand‘. Wir haben uns daher heute mit den Vorständen der Landesgruppe und der Landtagsfraktion in Berlin getroffen. Wir sind über das Verhalten der sogenannten Schwesterparteien CDU und CSU in den letzten Tagen und Wochen entsetzt. Diese Vorgänge sind einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Ergebnis ist nun ein dünnes Papier mit drei Punkten, dessen Inhalt nicht durch den Koalitionsvertrag gedeckt ist. Klar ist: Mit der SPD gibt es keine geschlossenen Lager.

Asyl- und Migrationspolitik

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Ratingen hat mit großem Entsetzen die jüngsten Vereinbarungen des EU-Gipfels zur Asyl- und Flüchtlingspolitik zur Kenntnis genommen. Die dort beschlossenen Maßnahmen wie geschlossene Lager in Mittelmeeranrainerstaaten stellen einen Tiefpunkt der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik dar. Aus…