Gut für Ratingen!

Monats-Archive: August 2018

Bei Problemstraßen auch auf die Sicherheit achten

Am Schützenbruch

Am Mittwoch, dem 5.9.2018 wird sich der Bezirksausschuss Mitte mit den sog. Problemstraßen beschäftigen, die aufgrund ihres Querschnitts, oft aber aufgrund des Parkverhaltens der Anwohner für die Müllfahrzeuge zu schmal geworden sind. Dazu schlägt die Verwaltung ein Bündel unterschiedlicher Maßnahmen vor.

Aus Sicht der SPD sollte aber auch das Thema der Sicherheit angesprochen werden. Wenn die Müllfahrzeige Probleme haben, steht aber auch zu befürchten, dass die Feuerwehr und Rettungsfahrzeuge ebenfalls die Häuser nicht erreichen können. Und dieses kann viel gravierender sein.

Die SPD regt daher an, die Anwohner in einem ersten Schritt zu sensibilisieren. So etwas gab es schon einmal in Ratingen. Eine Zeitlang gab es auch für die Feuerwehr Ratingen kleine Handzettel, die am Falschparker befestigt werden konnten, um diese auf ihr „Fehlverhalten“ hinzuweisen. Diese Zettel könnte man ja auch der Müllabfuhr mitgeben, so eine Idee der SPD, und auch das Aufklärungsprogramm bei der Feuerwehr wieder aufleben lassen. Oder man macht es wie in Neuss. Dort hat die Freiwillige Feuerwehr mit großen Fahrzeugen, z.B. Drehleiter, die Problemstraßen befahren, gemeinsam mit Polizei und gleich einem Abschleppwagen. Dort soll dies schnell und nachhaltig für eine Verbesserung der Situation gesorgt haben.

Link zur Drucksache 155/2018 (Problemstraßen – Teil III):

http://89.107.70.42/ratsinfo/ratingen/5677/Vm9ybGFnZW5kb2t1bWVudCAob2VmZmVudGxpY2gpIA==/14/n/119871.doc

Ratingen braucht bezahlbaren Wohnraum

Elisabeth Müller-Witt (MdL), Kerstin Griese (MdB) Volker Schnutenhaus (WOGERA)

„Wohnen ist die soziale Frage der Zukunft“, sagt Kerstin Griese bei einem Besuch der Wohnungsbaugenossenschaft Ratingen (WoGeRa). Im Rahmen ihrer Sommertour erkundigt sich die Sozialstaatssekretärin nach Konzepten für bezahlbaren Wohnraum.

„Wir sind kein Freund davon, Altes abzureißen“, erläutert Volker Schnutenhaus die Idee, die hinter der WoGeRa steckt. Die Genossenschaft habe 2000 Wohnungen im Bestand, darunter auch Wohnungen aus dem Gründungsjahr 1908. Geschäftsführer Schnutenhaus ist froh, vieles zu sehr günstigen Quadratmeterpreisen vermieten zu können.

Kerstin Griese, Volker Schnutenhaus sowie die Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt haben sich an der Philippstraße getroffen, um sich das neueste Wohnhaus der WoGeRa anzuschauen. „Für die älter werdende Gesellschaft ist es wichtig, dass barrierefreier Wohnraum entsteht“, lobt Griese das Konzept des Neubaus. Sie erkundigt sich, ob die Genossenschaft Programme anbiete, bei der ältere Menschen und junge Familien ihre Wohnung tauschen. „Wir machen das, wenn die Mieter auf uns zukommen“, bestätigt Schnutenhaus die Möglichkeit, im Alter in eine kleinere Wohnung zu wechseln.

„Das Gut Wohnen ist mehr als ein Wirtschaftsgut“, betont der Genossenschaftsgeschäftsführer. Kerstin Griese machen die in Städten wie Ratingen an vielen Stellen steigenden Mieten große Sorgen. „Da ist auch die Politik gefragt. Denn Wohnen darf für die Menschen nicht unbezahlbar werden.“ Weiterlesen

Verkehrsberuhigung auf der Industriestraße

Industriestraße

Auf der Industriestraße im Bereich zwischen Kreuzung Mettmannerstraße und Ortsausgang Neanderstraße, wird fortlaufend trotz der Beengtheit durch parkende Autos am ortseinwärtigen Fahrbahnrand zu schnell gefahren.

Die Industriestraße ist geprägt durch hohes Verkehrsaufkommen, auch und gerade im Schwerlastbereich. Aber besonders diese Engstelle stellt ein erhöhtes Gefährdungspotential dar. Leider kommt es hierdurch regelmäßig zu gefährlichen Verkehrssituationen, auch hat es schon etliche Unfälle mit Personenschäden gegeben.

Aufgrund dieser Tatsache und in Anlehnung an ein Schreiben besorgter Anwohner sehen wir hier die Verwaltung in der Verkehrssicherungspflicht. Deshalb haben SPD-Fraktion gemeinsam mit der Bürgerunion die Verwaltung beauftrag einen Weg aufzuzeigen, wie wie dieser Missstand schnellstmöglich behoben werden kann.

Es obliegt nach Auffassung der beiden Fraktionen der Fachverwaltung zu prüfen, ob gegebenenfalls auch eine Geschwindigkeitsbeschränkung im fraglichen Bereich eingerichtet werden kann.

Zu wenige Sitzbänke am neuen Düsseldorfer Platz – Abhilfe ist in Arbeit

Düsseldorfer Platz

Toiletten werden zu diesem Wochenende geöffnet

Aufgrund von Bürgerbeschwerden hat sich die SPD an die Verwaltung gerichtet. Bürgerinnen und Bürger haben sich darüber beschwert, dass es unterhalb der Überdachung am neuen Düsseldorfer Platz nur rund 4 Bänke gäbe, also viel zu wenige für die umsteigenden Passagiere.
Von der Eröffnung Mitte Mai 2018 bis heute hat sich die Zahl der Sitzbänke noch nicht erhöht, zumal die meisten Fahrgäste lieber unter dem Dach in der Nähe des Abfahrtsortes ihres jeweiligen Busses sitzen möchten.

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Sommerprogramm besuchte Cetto AG

Cetto AG Ratingen

Mit dem Besuch bei der Fa. Cetto hatten Ratinger Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit ein weiteres erfolgreiches Ratinger Familienunternehmen kennenzulernen. Ein Unternehmen, das seit 96 Jahren in der Stahlindustrie seinen Schwerpunkt hat, aber auch durch neue Standbeine sich zukunftsfest aufstellt. Gerade die inzwischen wenigen Betriebe mit einem Schwerpunkt in der Produktion bieten dauerhafte, gute Arbeitsplätze in Ratingen. Davon konnten sich auch die Gäste des Sommerprogramms vor Ort überzeugen. Nach einer kurzen Einführung in das Unternehmen, seine Geschichte und seine Produkte wurden die einzelnen Arbeitsschritte in den Hallen erklärt und demonstriert.

Am Ende der Führung waren sich alle einig: es hat sich mal wieder gelohnt. Ratingen bietet auch in der produzierenden Wirtschaft sehr viel mehr, als gemeinhin bekannt ist. Künftig werden zumindest die Teilnehmer dieser Führung mit einem ganz anderen Blick an den Hallen der Fa. Cetto in der Dechenstraße entlang fahren. Sie haben wieder durch das SPD-Sommerprogramm ein bis dahin ihnen unbekanntes Stück Ratingen entdeckt.

LEG investiert in Ratingen – wirklich eine gute Nachricht??

Die LEG wird großflächig in ihren Wohnungsbestand in der Region investieren, so auch in Ratingen. Dieses wurde in der Presse positiv berichtet. Leider blendet die Mitteilung der LEG einen, besonders für die Mieterinnen und Mieter und die öffentliche Hand, unangenehmen Aspekt völlig aus.

Diese Investitionen in den Bestand wird es nicht zum Nulltarif geben. „Diese geplanten Modernisierungen haben den bitteren Beigeschmack der anstehenden Modernisierungsmieterhöhungen“, meint dazu der SPD Fraktionsvorsitzende Christian Wiglow, „in anderen Städten haben diese schon viele Probleme für Geringverdienende und Transferleistungsbeziehende verursacht“.

Diese zum Teil erheblichen Modernisierungsmieterhöhungen werden viele Mieterinnen und Mieter an die Grenzen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit bringen. Und damit wird der Bestand bezahlbaren Wohnraums noch weiter runtergehen.

Gerade erst gab es in Ratingen West einen Fall mit einer kleineren Zahl von Betroffenen (rd. 100 Grundsicherung und ALG II) durch Modernisierungsmieterhöhungen. Hier hatte auf Betreiben der SPD die Verwaltung Unterstützungsangebote für die Betroffenen angeboten. Die LEG Pläne betreffen aber viel mehr Menschen! Weiterlesen

Senkung Kindergartengebühren: SPD freut sich über Einsicht der CDU

Kita Dürerring

Die SPD hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass sich die CDU nun wohl doch bei der Frage der Senkung der Kindergartengebühren bewegen will. Zu den Etatberatungen 2018-2019 hatte die SPD am 20.11.2017 beantragt, das in Ratingen die Kindergartengebühren weiter gesenkt und in der Staffelung optimiert werden sollen. Pauschal sollten für alle Gebührenpflichtigen die Beiträge um 10% gesenkt werden. Zudem sollten Einkommen bis 35.000 € Jahreseinkommen gänzlich von den Gebühren befreit werden. Aktuell liegt die Grenze bei 30.000 € Jahreseinkommen.

Im Rahmen der Etatberatungen wurde aufgrund dieses Antrages der SPD eine Vorlage beschlossen, deren Beratung zunächst wegen der politischen Diskussion auf Landesebene vertagt wurde. Da ein Ende der Diskussion auf Landesebene nicht absehbar ist, wurde klar, dass vor Ort eine Entscheidung gefasst werden muss. Im Jugendhilfeausschuss am 26.06.18 wiederholte die SPD ihren Antrag zur 10%igen Kürzung der Beiträge, zur Erhöhung der Einkommensgrenze auf 35.000 € Jahreseinkommen und zur Optimierung der Beitragstabelle. Die CDU hatte aber noch Beratungsbedarf, so dass der Antrag und die Vorlage entsprechend vertragt wurden. Weiterlesen

Fraktionssitzung

Montag, 05. November 2018

19.00 Uhr  –  SPD-Parteibüro

Düsseldorfer Straße 86

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Ortsverein

Sitzung Vorstand

Dienstag, 06. November 2018

19.00 Uhr – SPD-Parteibüro

Düsseldorfer Straße 86

 


AG 60 Plus

Donnerstag, 06. Dezember 2018

10.30 Uhr – SPD-Parteibüro

Düsseldorfer Straße 86


Jusos

Dienstag, 04. Oktober 2018

19.00 Uhr


SPD-Geschäftsstelle

Ralf Hoffmann

Telefon: 02102/ 22 999

info@spd-ratingen.de


Stimme für Vernunft
Stimme für Vernunft
AG60+ der SPD Ratingen

Jusos in der SPD Ratingen

Landtag
Elisabeth Müller-Witt MdL

Bundestag
Kerstin Griese

Europaparlament
Petra Kammerevert
Termine
Nov
5
Mo
19:00 Fraktionssitzung @ SPD-Parteibüro
Fraktionssitzung @ SPD-Parteibüro
Nov 5 um 19:00 – 20:30
 
Nov
30
Fr
19:00 Kerstin Griese trifft … Lars Kli... @ Bürgerhaus Frankenheim
Kerstin Griese trifft … Lars Kli... @ Bürgerhaus Frankenheim
Nov 30 um 19:00 – 20:30
Am Freitag, 30. November 2018, 19 Uhr, kommt SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zu „Kerstin Griese trifft …“ ins Bürgerhaus Ratingen (Marktplatz 1). Er ist Experte für netzpolitische Themen und Digitalisierung. Kerstin Griese sagt, dass der digitale Wandel[...]