CDU „Leistungsbilanz“: Mit fremden Federn schamlos schmücken

Mehr als dieser Kommentar fällt Christian Wiglow, SPD Fraktionsvorsitzendem und Bürgermeisterkandidaten zur sogenannten „Leistungsbilanz“ der CDU Ratingen nicht ein.

In einer bunten Mischung werden einstimmige Ratsbeschlüsse, Verwaltungsvorschläge oder auch Anträge anderer Fraktionen als Werk der CDU Ratingen dargestellt.

Zum Teil werden sogar noch von Peschs Vorgänger Birkenkamp eingestielte Maßnahmen wie Kauf der Häuser am Markt als Leistung der CDU verkauft.

Oder beim Thema Wohnen wird der von der CDU aus fadenscheinigen Gründen blockierte Bebauungsplan Felderhof II als ihr Werk dargestellt, obwohl die SPD den Antrag zur Vorgabe von 30% öffentlich gefördertem Wohnraum gestellt hat.

Was die CDU in ihrer „Leistungsbilanz“ zum Thema Wohnen ganz unterschlägt, sind die objektiven Zahlen des Kreises Mettmann, nach denen in den letzten 10 Jahren keine einzige öffentlich geförderte Wohnung in Ratingen neu errichtet wurde! Diese Zahlen zeigen auch viel eher, was die CDU und ihr Bürgermeister in den letzten Jahren auf diesem Feld geliefert haben. Ganz wenig bis nichts! Auch verschweigt die CDU natürlich, dass sie durch ihr Umfallen die Schaffung bezahlbaren Wohnraums An der Lilie verhindert hat.

Dann wundert auch nicht mehr die falschen Behauptungen, dass das Rathaus alleiniges Werk der CDU war, oder dass die CDU massiv das Vorhaben der WOGERA an der Philippstraße unterstützte – die Erinnerung sagt aber etwas von vermeintlicher Verschattung, die die CDU auf den Plan rief -, oder dass nicht die CDU wie behauptet, sondern die SPD die Rahmenverträge für die Sozialverbände gefordert hat oder sich für Ratinger Sozialprojekte eingesetzt hat, u.s.w.

„Ich habe ja schon viel in Ratingen erlebt“, meint dazu Christian Wiglow, „aber eine solche Dreistigkeit und Geschichtsklitterung erreicht neue Sphären. Wer zu solchen Mitteln greifen muss, um den steht es schlecht“.