Gut für Ratingen!

Christian Wiglow

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Zu wenige Sitzbänke am neuen Düsseldorfer Platz – Abhilfe ist in Arbeit

Düsseldorfer Platz

Toiletten werden zu diesem Wochenende geöffnet

Aufgrund von Bürgerbeschwerden hat sich die SPD an die Verwaltung gerichtet. Bürgerinnen und Bürger haben sich darüber beschwert, dass es unterhalb der Überdachung am neuen Düsseldorfer Platz nur rund 4 Bänke gäbe, also viel zu wenige für die umsteigenden Passagiere.
Von der Eröffnung Mitte Mai 2018 bis heute hat sich die Zahl der Sitzbänke noch nicht erhöht, zumal die meisten Fahrgäste lieber unter dem Dach in der Nähe des Abfahrtsortes ihres jeweiligen Busses sitzen möchten.

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LEG investiert in Ratingen – wirklich eine gute Nachricht??

Die LEG wird großflächig in ihren Wohnungsbestand in der Region investieren, so auch in Ratingen. Dieses wurde in der Presse positiv berichtet. Leider blendet die Mitteilung der LEG einen, besonders für die Mieterinnen und Mieter und die öffentliche Hand, unangenehmen Aspekt völlig aus.

Diese Investitionen in den Bestand wird es nicht zum Nulltarif geben. „Diese geplanten Modernisierungen haben den bitteren Beigeschmack der anstehenden Modernisierungsmieterhöhungen“, meint dazu der SPD Fraktionsvorsitzende Christian Wiglow, „in anderen Städten haben diese schon viele Probleme für Geringverdienende und Transferleistungsbeziehende verursacht“.

Diese zum Teil erheblichen Modernisierungsmieterhöhungen werden viele Mieterinnen und Mieter an die Grenzen ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit bringen. Und damit wird der Bestand bezahlbaren Wohnraums noch weiter runtergehen.

Gerade erst gab es in Ratingen West einen Fall mit einer kleineren Zahl von Betroffenen (rd. 100 Grundsicherung und ALG II) durch Modernisierungsmieterhöhungen. Hier hatte auf Betreiben der SPD die Verwaltung Unterstützungsangebote für die Betroffenen angeboten. Die LEG Pläne betreffen aber viel mehr Menschen! Weiterlesen

Senkung Kindergartengebühren: SPD freut sich über Einsicht der CDU

Kita Dürerring

Die SPD hat mit Freude zur Kenntnis genommen, dass sich die CDU nun wohl doch bei der Frage der Senkung der Kindergartengebühren bewegen will. Zu den Etatberatungen 2018-2019 hatte die SPD am 20.11.2017 beantragt, das in Ratingen die Kindergartengebühren weiter gesenkt und in der Staffelung optimiert werden sollen. Pauschal sollten für alle Gebührenpflichtigen die Beiträge um 10% gesenkt werden. Zudem sollten Einkommen bis 35.000 € Jahreseinkommen gänzlich von den Gebühren befreit werden. Aktuell liegt die Grenze bei 30.000 € Jahreseinkommen.

Im Rahmen der Etatberatungen wurde aufgrund dieses Antrages der SPD eine Vorlage beschlossen, deren Beratung zunächst wegen der politischen Diskussion auf Landesebene vertagt wurde. Da ein Ende der Diskussion auf Landesebene nicht absehbar ist, wurde klar, dass vor Ort eine Entscheidung gefasst werden muss. Im Jugendhilfeausschuss am 26.06.18 wiederholte die SPD ihren Antrag zur 10%igen Kürzung der Beiträge, zur Erhöhung der Einkommensgrenze auf 35.000 € Jahreseinkommen und zur Optimierung der Beitragstabelle. Die CDU hatte aber noch Beratungsbedarf, so dass der Antrag und die Vorlage entsprechend vertragt wurden. Weiterlesen

Park am Beamtengässchen gerettet? Offenkundig Ja!

Park am Beamtengässchen

Die neuen Pläne des Bürgermeisters Pesch und des Planungsdezernenten Kral lassen die SPD jetzt optimistisch in die Zukunft schauen. Bislang war es feste Absicht von CDU und BU, den bestehenden Park mit dem alten Baumbestand abzureißen und dort eine weitere Tiefgarage zu errichten. Die SPD ist gegen diese Pläne gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern angegangen mit folgenden Argumenten:

  • Der stadtbildprägende Park würde durch die Tiefgarage auf Dauer vernichtet und könnte nicht mehr mit diesem Baumbestand so hergerichtet werden auf dem Deckel einer Tiefgarage.
  • Das Stadtzentrum verlöre dadurch seine „grüne Lunge“ und einen beliebten Spielplatz mit hoher Aufenthaltsqualität.
  • Ratingen habe ausreichend Stellplätze und benötige just an dieser Stelle nicht noch weitere Parkplätze.
  • Das Bauvorhaben der WOGERA könne auch ohne diese städtische Tiefgarage entstehen. Die Tiefgarage der WOGERA könne auch, ohne den Park zu schädigen, errichtet werden.

Beamtengässchen – Spielplatz

Dazu wurden Unterschriften in erheblicher Zahl gesammelt, Vor-Ort-Aktionen im Park durchgeführt und eine intensive Aufklärungsarbeit geleistet.

Die SPD freut sich, dass die Verwaltungsspitze die Argumente der SPD und der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen hat und nun eine wesentlich verträglichere Neuplanung vorlegt. Entlang der Wallstraße in direktem Bezug zum neu zu gestaltenden ehemaligen Hertie-Haus soll diese Tiefgarage nun entstehen. Das macht Sinn in Bezug auf das neue Bauvorhaben, auch wenn die SPD nach wie vor den weiteren Bedarf an Tiefgaragen generell kritisch sieht. Hauptsache ist aber, dass eine städtebauliche Sünde wie die Zerstörung des Parks am Beamtengässchen verhindert wurde.

Bezahlbarer Wohnraum für Ratingen – es tut sich etwas

Die SPD Fraktion ist mit dem Bericht von Baudezernent Jochen Kral im Sozialausschuss am 21.06.2018 sehr zufrieden. Nachdem sich sehr lange wenig bis gar nichts bewegt hat und die Verwaltung auch nicht den Eindruck erweckt hatte, das Thema genieße eine auch nur gewisse Priorität, konnte Jochen Kral am 21.06.2018 den Ausschuss positiv überraschen.
Die Verwaltung stellte drei Handlungsfelder vor, in denen sie mit unterschiedlichen Akteuren tätig ist. Zum einen arbeitet die Stadt mit Wohnungsbaugenossenschaften zusammen, von denen die WOGERA die bekannteste ist. Neben dem Beamtengäßchen ist ein weiteres Projekt in Überlegung. Zum anderen ist mit einer Essener Wohnungsgenossenschaft das Projekt Ecke Bechemer Straße/ Europaring sehr weit gediehen. Zum anderen wird mit einer weiteren Genossenschaft über andere Projektmöglichkeiten gesprochen. Wohnungsbaugenossenschaften sind im Bereich des preisgünstigen/ sozialen Wohnungsbaus besonders attraktiv, da sie langfristig den höchsten Schutz für die Mieterinnen und Mieter bieten.

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Verbesserung der Ausstattung der Bushaltestelle des O15 Friedhofstraße

Aufgrund von Bürgerbeschwerden hat sich die SPD mit dem Zustand der Bushaltestelle Friedhofstraße des 015 beschäftigt. Die Bushaltestelle Friedhofstraße wird in beide Fahrtrichtungen insbesondere durch ältere Menschen, die das dort gelegene Ärztehaus aufsuchen, stark frequentiert. Eine über einen Mülleiner hinausgehende Ausstattung gibt es in Fahrtrichtung stadteinwärts überhaupt nicht, stadtauswärts sind wenigstens einige Sitze vorhanden. Einen Regenschutz gibt es auf keiner der Seiten, so dass die Wartenden im Regen stehen.
Aus Sicht der SPD ist es ein Muss, wenn man den Öffentlichen Personennahverkehr attraktiver machen will, dann auch vernünftige Standards an den Haltestellen, erst recht wenn diese stark frequentiert werden, zu bieten.

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Nur Effekthascherei oder auch Substanz?

FDP Anträge zur Digitalisierung: Nur Effekthascherei oder auch Substanz?
Die FDP und einige andere Fraktionen überboten sich bei der Etatberatungen schon mit Anträgen, die Digitalisierung in Ratingen voranzubringen, frei nach dem Motto „wer bietet mehr“. Dass wir in Ratingen hier mehr tun müssen, um ein wirkliches eGovernment zu installieren ist klar und bei niemanden umstritten. Ob dabei Schauanträge wie „Rats-TV“ oder „Digital Ausschuss“ wirklich helfen oder eher der generellen FDP-Parteilinie folgen nach dem Motto „digital first – Bedenken second“ kann jeder für sich selbst beurteilen.

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SPD hakt nach

Die SPD hakt nach:

Leider ist in der Kommunalpolitik mit einem entsprechenden Beschluss nicht alles im Sinne der Anliegen der Bürgerinnen und Bürger getan. Oftmals muss mehrfach nachgehakt werden, wann denn nun mit einer Umsetzung der Beschlüsse zu rechnen ist. Daher hat die SPD für den nächsten Bezirksausschuss Mitte gleich vier Punkte auf die Tagesordnung setzen lassen, bei denen zum Teil seit längerer Zeit zwar Beschlüsse bestehen, aber eine Umsetzung nicht wirklich ersichtlich ist.

  • Sachstand Tempo 50 Lintorfer Straße/ Verkehrssicherheit Bezirkssportanlage
  • Sachstand Schulwegsicherung Karl-Mücher-Weg
  • Sachstand Ampelanlage Sandstraße
  • Sachstand Planungen Wohnmobilstellplatz

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Mehr Aufenthaltsqualität im Grünzug Eisenhüttengelände

Die SPD hat für den nächsten Seniorenrat und Bezirksausschuss Mitte zwei Tagesordnungspunkte beantragt, in denen es um die Verbesserung des Angebotes an Sitzmöglichkeiten im Grünzug Ost im Eisenhüttengelände und um die Weiterentwicklung des nicht mehr genutzten Spielplatzes am Caspar-Strack-Weg zu einem Vital-Parcours geht.

In Ratingen Ost wohnen viele ältere Menschen. Durch die Eröffnung der Seniorenwohnanlage an der Eisenhüttenstraße hat sich diese Zahl noch erhöht. Aus dem Kreis der älteren Menschen in Ratingen Ost wurde der Wunsch an die SPD herangetragen, gerade im ansprechend gestalteten Grünzug im Eisenhüttengelände doch bitte mehr Bänke aufzustellen.

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Nutzung von nicht mehr für Gewerbenutzung mobilisierbarer Flächen am Wilhelmring

Die SPD-Fraktion wird das Thema: Schaffung zusätzlicher Möglichkeiten für Wohnnutzung in Ratingen

im Bezirksausschuss Mitte und den  Folgeausschüsse  unter dem besonderen Bezug auf die

Nutzung von nicht mehr für Gewerbenutzung mobilisierbarer Flächen am Wilhelmring

vorantreiben.

Seit Jahren steht diese Freifläche mitten in der Stadt leer, ohne dass sich eine Nutzung abzeichnet. Dabei bietet sich diese Fläche für Geschosswohnungsbau wie in der unmittelbaren Umgebung an. Nahversorgung und Anschluss an den öffentlichen Personennahverkehr sind an diesem Standort vorhanden. Zudem wären für die Innenstadt unschädliche Einzelhandelsvorhaben bzw. verkehrlich auch abwickelbare Gewerbenutzungen an diesem Standort schwer vorstellbar. Ferner haben sich alle in der Vergangenheit angekündigten Vorhaben einer Gewerbenutzung an diesem Standort zerschlagen. Weiterlesen

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Sommer 2018
Sommer 2018
Fraktionssitzung

Montag, 03. September 2018

19.00 Uhr  –  SPD-Parteibüro

Düsseldorfer Straße 86

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Ortsverein

Sitzung Vorstand

Dienstag, 11. September 2018

19.00 Uhr – SPD-Parteibüro

Düsseldorfer Straße 86

 


AG 60 Plus

Donnerstag, 06. September 2018

10.30 Uhr – SPD-Parteibüro

Düsseldorfer Straße 86


SPD-Geschäftsstelle

Ralf Hoffmann

Telefon: 02102/ 22 999

info@spd-ratingen.de


Stimme für Vernunft
Stimme für Vernunft
AG60+ der SPD Ratingen

Jusos in der SPD Ratingen

Landtag
Elisabeth Müller-Witt MdL

Bundestag
Kerstin Griese

Europaparlament
Petra Kammerevert
Termine

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.