Gut für Ratingen!

Christian Wiglow

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Bezahlbarer Wohnraum für Ratingen – es tut sich etwas

Die SPD Fraktion ist mit dem Bericht von Baudezernent Jochen Kral im Sozialausschuss am 21.06.2018 sehr zufrieden. Nachdem sich sehr lange wenig bis gar nichts bewegt hat und die Verwaltung auch nicht den Eindruck erweckt hatte, das Thema genieße eine auch nur gewisse Priorität, konnte Jochen Kral am 21.06.2018 den Ausschuss positiv überraschen.
Die Verwaltung stellte drei Handlungsfelder vor, in denen sie mit unterschiedlichen Akteuren tätig ist. Zum einen arbeitet die Stadt mit Wohnungsbaugenossenschaften zusammen, von denen die WOGERA die bekannteste ist. Neben dem Beamtengäßchen ist ein weiteres Projekt in Überlegung. Zum anderen ist mit einer Essener Wohnungsgenossenschaft das Projekt Ecke Bechemer Straße/ Europaring sehr weit gediehen. Zum anderen wird mit einer weiteren Genossenschaft über andere Projektmöglichkeiten gesprochen. Wohnungsbaugenossenschaften sind im Bereich des preisgünstigen/ sozialen Wohnungsbaus besonders attraktiv, da sie langfristig den höchsten Schutz für die Mieterinnen und Mieter bieten.

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Verbesserung der Ausstattung der Bushaltestelle des O15 Friedhofstraße

Aufgrund von Bürgerbeschwerden hat sich die SPD mit dem Zustand der Bushaltestelle Friedhofstraße des 015 beschäftigt. Die Bushaltestelle Friedhofstraße wird in beide Fahrtrichtungen insbesondere durch ältere Menschen, die das dort gelegene Ärztehaus aufsuchen, stark frequentiert. Eine über einen Mülleiner hinausgehende Ausstattung gibt es in Fahrtrichtung stadteinwärts überhaupt nicht, stadtauswärts sind wenigstens einige Sitze vorhanden. Einen Regenschutz gibt es auf keiner der Seiten, so dass die Wartenden im Regen stehen.
Aus Sicht der SPD ist es ein Muss, wenn man den Öffentlichen Personennahverkehr attraktiver machen will, dann auch vernünftige Standards an den Haltestellen, erst recht wenn diese stark frequentiert werden, zu bieten.

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Nur Effekthascherei oder auch Substanz?

FDP Anträge zur Digitalisierung: Nur Effekthascherei oder auch Substanz?
Die FDP und einige andere Fraktionen überboten sich bei der Etatberatungen schon mit Anträgen, die Digitalisierung in Ratingen voranzubringen, frei nach dem Motto „wer bietet mehr“. Dass wir in Ratingen hier mehr tun müssen, um ein wirkliches eGovernment zu installieren ist klar und bei niemanden umstritten. Ob dabei Schauanträge wie „Rats-TV“ oder „Digital Ausschuss“ wirklich helfen oder eher der generellen FDP-Parteilinie folgen nach dem Motto „digital first – Bedenken second“ kann jeder für sich selbst beurteilen.

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SPD hakt nach

Die SPD hakt nach:

Leider ist in der Kommunalpolitik mit einem entsprechenden Beschluss nicht alles im Sinne der Anliegen der Bürgerinnen und Bürger getan. Oftmals muss mehrfach nachgehakt werden, wann denn nun mit einer Umsetzung der Beschlüsse zu rechnen ist. Daher hat die SPD für den nächsten Bezirksausschuss Mitte gleich vier Punkte auf die Tagesordnung setzen lassen, bei denen zum Teil seit längerer Zeit zwar Beschlüsse bestehen, aber eine Umsetzung nicht wirklich ersichtlich ist.

  • Sachstand Tempo 50 Lintorfer Straße/ Verkehrssicherheit Bezirkssportanlage
  • Sachstand Schulwegsicherung Karl-Mücher-Weg
  • Sachstand Ampelanlage Sandstraße
  • Sachstand Planungen Wohnmobilstellplatz

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Mehr Aufenthaltsqualität im Grünzug Eisenhüttengelände

Die SPD hat für den nächsten Seniorenrat und Bezirksausschuss Mitte zwei Tagesordnungspunkte beantragt, in denen es um die Verbesserung des Angebotes an Sitzmöglichkeiten im Grünzug Ost im Eisenhüttengelände und um die Weiterentwicklung des nicht mehr genutzten Spielplatzes am Caspar-Strack-Weg zu einem Vital-Parcours geht.

In Ratingen Ost wohnen viele ältere Menschen. Durch die Eröffnung der Seniorenwohnanlage an der Eisenhüttenstraße hat sich diese Zahl noch erhöht. Aus dem Kreis der älteren Menschen in Ratingen Ost wurde der Wunsch an die SPD herangetragen, gerade im ansprechend gestalteten Grünzug im Eisenhüttengelände doch bitte mehr Bänke aufzustellen.

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Nutzung von nicht mehr für Gewerbenutzung mobilisierbarer Flächen am Wilhelmring

Die SPD-Fraktion wird das Thema: Schaffung zusätzlicher Möglichkeiten für Wohnnutzung in Ratingen

im Bezirksausschuss Mitte und den  Folgeausschüsse  unter dem besonderen Bezug auf die

Nutzung von nicht mehr für Gewerbenutzung mobilisierbarer Flächen am Wilhelmring

vorantreiben.

Seit Jahren steht diese Freifläche mitten in der Stadt leer, ohne dass sich eine Nutzung abzeichnet. Dabei bietet sich diese Fläche für Geschosswohnungsbau wie in der unmittelbaren Umgebung an. Nahversorgung und Anschluss an den öffentlichen Personennahverkehr sind an diesem Standort vorhanden. Zudem wären für die Innenstadt unschädliche Einzelhandelsvorhaben bzw. verkehrlich auch abwickelbare Gewerbenutzungen an diesem Standort schwer vorstellbar. Ferner haben sich alle in der Vergangenheit angekündigten Vorhaben einer Gewerbenutzung an diesem Standort zerschlagen. Weiterlesen

Modernisierungsmieterhöhungen in Ratingen-West

Die SPD-Fraktion beantragt für die Ratssitzung am 15.05.2018 wegen besonderer Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt:

Modernisierungsmieterhöhungen in Ratingen-West.

Dazu wird die Verwaltung gebeten, einen Sachstandsbericht über die geplanten Modernisierungsmieterhöhungen vorzulegen. In diesem Zusammenhang soll auch darauf eingegangen werden, ob es schon Gespräche mit dem Vermieter gegeben hat und ob seitens der Stadt Ratingen Überlegungen bestehen, für die betroffenen Mieterinnen und Mieter etwaige Unterstützung anzubieten.

Nach unseren Informationen sind rund 390 Wohnungen von den geplanten Modernisierungsmieterhöhungen betroffen. Für viele der betroffenen Mieterinnen und Mieter stellt diese Mieterhöhung eine nicht unerhebliche Härte dar und stellt diese bei Transferleistungsbezug oder geringem Einkommen vor erhebliche Probleme.

Verkehrskonzept Ost – Erst die Fakten, dann die Vorschläge

Wirkliche Entlastung kann nur die Stärkung des ÖPNV bringen!
Die SPD wundert sich über die durch die CDU Veranstaltung zum Verkehrskonzept Ost losgetretene Diskussion. Dort wurde nach einer informellen Vorstellungsrunde bei der Verwaltung mit dem Gutachterbüro und den Fraktionen das Verkehrskonzept Ost vorgestellt, das noch nicht in eine Vorlage gegossen wurde und wohl auch noch nicht in allen Facetten final ist. Das ist schon eine etwas ungewöhnliche Vorgehensweise.

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Seilbahnpläne der CDU, charmante Idee, ABER ..

 Aus Sicht der SPD sind die Pläne der CDU, eine Seilbahn vom Fernbahnhof am Flughafen nach Ratingen Mitte zu bauen, eine charmante Idee, aber mit einem ganz großen ABER.
Zum einen stellt sich der SPD die Frage, ob es nicht sinnvoller ist, zunächst alle Kräfte für die Optimierung der bestehenden Angebote im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu mobilisieren, bevor man sich auf neue Ideen kapriziert. Dazu gehören die Taktverdichtung auf der S-Bahn (hierzu gibt es schon einen von der SPD herbei geführten Ratsbeschluss), die Verbesserung der Busverbindungen und deren Anbindung an die S-Bahn und natürlich die Reaktivierung der Westbahn. Ebenso sollten in diesem Zusammenhang endlich die bestehenden Verkehrsprobleme gelöst werden (wie zum Beispiel in Ratingen Ost oder nach Lintorf), denn diese betreffen den ÖPNV genau wie den Individualverkehr!

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Bebauung: „An der Lilie“ – Ratingen braucht bezahlbaren Wohnraum statt Reihenhäuser!

Bezirksausschuss Mitte berät am Donnerstag, dem 18.01.2018, den Bebauungsplan „An der Lilie“ – Ratingen braucht bezahlbaren Wohnraum statt Reihenhäuser! CDU soll sich Woelkis Weihnachtspredigt zu Herzen nehmen!

Die SPD Fraktion unterstützt von Anfang an die Pläne der Verwaltung, auf einer Teilfläche des nicht mehr benötigten Sportplatzes Talstraße bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dagegen erhob sich bekanntermaßen sehr polemischer Widerspruch einiger weniger Anwohner, die sich gegen eine Änderung des Status Quo aussprachen. Hier ging es weniger um den Erhalt einer nicht genutzten Sportstätte als eher darum, preiswerten Wohnungsbau in er eigenen Nachbarschaft zu verhindern. Das wurde auch bei der Bürgerversammlung deutlich.

Daher war die SPD umso erfreuter, dass auch die CDU sich in der bisherigen Beratung gegen die unsachlichen Interessen weniger für die Interessen der vielen Menschen, die eine bezahlbare Wohnung suchen, eingesetzt hat. Weiterlesen

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Sommer 2018
Sommer 2018
Fraktionssitzung

Montag, 25. Juni 2018

19.00 Uhr

SPD-Parteibüro, Düsseldorfer Straße 86

Ortsverein

Sitzung Vorstand

Samstag, 30. Juni 2018

10.00 – 16.00  Uhr

Klausurtagung


SPD Geschäftsstelle

Ralf Hoffmann

Telefon: 02102 - 22 999

info@spd-ratingen.de


AG 60 Plus

Donnerstag, 05. Juli 2018

10.30 Uhr

SPD-Parteibüro, Düsseldorfer Straße 86


Stimme für Vernunft
Stimme für Vernunft
AG60+ der SPD Ratingen

Jusos in der SPD Ratingen

Elisabeth Müller-Witt MdL

Kerstin Griese

Petra Kammerevert
Termine

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.