Gut für Ratingen!

Ralf Hoffmann

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Koalitionsvertrag

Link zum Koalitionsvertrag

Gemeinsam was bewegen

Die Koalitionsverhandlungen sind beendet. Jetzt ist es an den Bürgerinnen und Bürgern ihn zu bewerten. Damit Jede/Jeder die Gelegenheit hat sich ein eigenes Bild zu machen, stellt die SPD Ratingen den Leserinnen und Lesern der Website den Link zum vorliegenden Koalitionsvertrag zur Verfügung.
In Kürze werden wir mitteilen, wann und wo der SPD-Kreisvorstand zu öffentlichen Diskussionsveranstaltungen über den Vertrag einlädt.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in den Verhandlungen der letzten Wochen viel für unsere Wählerinnen und Wähler, für 42 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Familien und unser Land erreicht.

Der Kompromiss ist das Wesen unserer Demokratie. Keine Seite kann ihre Vorstellungen zu 100 Prozent durchsetzen. Nur wer in der Lage ist, einen politischen Kompromiss zu schließen, kann unser Land gestalten. Die Jamaika-Parteien hatten das nicht verstanden. Wir haben erfolgreich verhandelt. Jetzt können wir gemeinsam entscheiden. Die Mitglieder der SPD stimmen über den Koalitionsvertrag ab.

Die SPD sorgt dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Wir wollen, dass alle in Deutschland und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam viel für die Menschen zu bewegen.

Hier gehts zum Koalitionsvertrag

Mobilität von Senioren verbessern

SPD 60+ will Mobilität von Senioren verbessern
 
Auf der Versammlung am 1. Februar haben die SPD Senioren ausführlich über die Tarife der Rheinbahn diskutiert. In einem Vergleich mit andern Großstädten wurde ermittelt, dass die Rheinbahn besonders bei den von älteren Menschen oft genutzten Kurzstrecken am teuersten ist. Ausschlaggebend hierfür sei die Tarifstruktur mit der Einteilung nach Waben. In anderen Städten werden bereits Modelle mit Handy-Apps oder Prepaid-Cards praktiziert, mit denen eine Abrechnung nach tatsächlich gefahrenen Kilometern erfolgt. Man will eine Initiative starten, bei der die Kreistags- und Landtagsabgeordneten angesprochen werden sollen. Ziel ist einen Senioren gerechten Tarif einzuführen.
 

Funktionierender Sportplatz als Kollateralschaden?

Funktionierender Sportplatz als Kollateralschaden?
SPD kritisiert massiv die Pläne von CDU und BU für Lilie und Schwarzbachstraße
 
Bisher gab es in Ratingen wenn schon keinen Konsens, zumindest eine solide und verantwortungsbewusste Mehrheit für den Erhalt und die Sanierung des Sportplatzes Schwarzbachstraße und die Nachnutzung des nicht mehr für den Schulsport benötigten Sportplatzes an der Talstraße für Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.
Die SPD Fraktion unterstützte von Anfang an die Pläne der Verwaltung, auf einer Teilfläche des nicht mehr benötigten Sportplatzes Talstraße bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dagegen erhob sich bekanntermaßen sehr polemischer Widerspruch einiger weniger Anwohner, die sich gegen eine Änderung des Status Quo aussprachen. Hier ging es weniger um den Erhalt einer nicht genutzten Sportstätte als eher darum, preiswerten Wohnungsbau in er eigenen Nachbarschaft zu verhindern. Das wurde auch bei der Bürgerversammlung deutlich.

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Diskussion über die Berliner Sondierungsergebnisse

Kerstin Griese MdB

Am Samstag, 13. Januar 2018, lädt die Abgeordnete Kerstin Griese die Wählerinnen und Wähler sowie Mitglieder der SPD zur Diskussion über die Berliner Sondierungsgespräche ein.

„Ich möchte aus erster Hand darüber informieren, was das sozialdemokratische Sondierungsteam vereinbaren konnte“, kündigt Griese an, die dem Bundesvorstand ihrer Partei angehört.

Damit möglichst viele Bürgerinnen und Bürger die Chance einer Teilnahme haben, findet die Veranstaltung an verschiedenen Orten statt. So um 13.00 Uhr im Bürgerhaus Ratingen (Marktplatz 1).

„Ob die Sondierungen in konkrete Verhandlungen über eine Regierungsbildung münden, wird ein Sonderparteitag der SPD entscheiden“, betont Kerstin Griese. „Mir ist aber wichtig, dass zuvor breit diskutiert wird und ich die Meinung der Menschen im Kreis Mettmann kenne.“ Deswegen möchte sie auf den drei Veranstaltungen in erster Linie zuhören.

Aus Grieses Sicht wird es bei den Sondierungen auf die Themen ankommen, die die Bürgerinnen und Bürger bewegen. „Sichere Jobs, höhere Löhne und Renten, gute Gesundheit und Pflege, bezahlbare Wohnungen und mehr Geld für Bildung stehen im Mittelpunkt sozialdemokratischer Politik.“

Außerdem gehe es darum, die freiheitlichen und europäischen Grundwerte zu verteidigen, sagt die SPD-Kreisvorsitzende und erinnert daran, dass die CSU den umstrittenen ungarischen Regierungschef Viktor Orbán zu ihrer Klausur eingeladen hat. „Jede Partei hat das Recht, mit einem demokratisch gewählten Politiker zu sprechen. Trotzdem muss es erlaubt sein, an dessen hartherziger Flüchtlingspolitik Kritik zu üben, ohne damit die Ergebnisse der Sondierungsgespräche vorwegzunehmen.“

Streichung Sozialticket -Soziale Kälte in NRW angebrochen

Die Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet wird das 2012 eingeführte Sozialticket abschaffen bzw. sukzessive gen Null fahren. Das Land zieht sich damit aus seiner Verantwortung zurück und stellt es den Gemeinden anheim, die für sie nun höheren Kosten zu übernehmen.

„Dieser Umgang mit den Kommunen ist mehr als perfide und sehr enttäuschend“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Wiglow. „Was sich seit Amtsantritt der CDU/FDP-Koalition andeutete, wird jetzt bittere Wahrheit.“, ergänzt die Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt.

Auch in Ratingen sind viele Menschen betroffen, so lag die Zahl der Empfangsberechtigten bei Einführung des Sozialtickets bei etwa 6000 Personen. „Auch wenn natürlich nicht alle Berechtigte das Ticket beantragt haben, so zeigt sich doch die Notwendigkeit der finanziellen Unterstützung“, so Christian Wiglow weiter.

Das eingesparte Geld soll offensichtlich für den Straßenbau ausgegeben werden, also für die Mobilität derjenigen, die sich ein Auto leisten können oder wollen. Für Menschen, die auf den ÖPNV und das Sozialticket angewiesen sind um am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können, hat die Landesregierung aber kein Geld mehr übrig. Eine Zeit der sozialen Kälte ist in Nordrhein-Westfalen angebrochen.

Neugestaltung der Gebühren für Kitas/ Kindertagespflege

Kita Dürerring

Im Zusammenhang mit der anstehenden Haushaltsplanverabschiedung stellt sich die Frage, ob die in 2015 vorgenommene Erhöhung der Grundsteuer zurückgenommen werden soll oder nicht.

Die SPD Fraktion möchte diese dem städtischen Haushalt zur Verfügung stehende Summe lieber so „investieren“, dass sie genutzt wird für eine zukunftsfähige und soziale Ausrichtung unserer Stadt. Diese Ausrichtung sehen wir in der frühkindlichen Bildung und möchten an die früheren Diskussionen über die Ausgestaltung der Kindergartenbeiträge anknüpfen, die – zumindest am Anfang – auch stetes mit einem Haushaltsvorbehalt versehen wurde. Aktuell erlaubt uns die Haushaltssituation neue Spielräume, die wir im Sinne einer weiteren Profilierung von Ratingen als kinder- und familienfreundliche Stadt nutzen wollen. Weiterlesen

Sonnenblumenwettbewerb

Elisabeth Müller-Witt (MdL), Kerstin Griese (MdB), Georg Cieslik

Am vergangenen Sonntag (17.9.17) wurden die Preisträger des Sonnenblumenwettbewerbs der SPD Landtagsabgeordneten Elisabeth Müller-Witt  sowie der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese im Rahmen eines gemütlichen Kaffeetrinkens ausgezeichnet.

Bereits im Landtagswahlkampf hatte Elisabeth Müller-Witt sowohl in Kleingärten als auch an Infoständen Samentüten für rote Sonnenblumen verteilt und für die besten Züchter Preise ausgelobt. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Kerstin Griese, die den ersten Preis, eine Reise nach Berlin, gestiftet hatte, wurden nun die höchsten Sonnenblumen prämiert.

Die Sieger-Blume erreichte Sage und Schreibe eine Höhe von 4 Metern. Den Gutschein für die Berlin-Reise konnte Kerstin Griese dem glücklichen Gewinner Herrn Georg Cieslik überreichen.

 

Gruppenfoto mit den Teilnehmern

Den zweiten Preis erhielt Herr Alfons Golissa. Seine Blume wurde nur knapp mit 3,80 m Höhe geschlagen.Glücklicher Dritter wurde Herr Herbert Fink, seine Sonnenblume erreichte die stattliche Höhe von 3,60 m.

Für alle übrigen Teilnehmer hatte Frau Müller-Witt natürlich noch Trostpreise mitgebracht.

Nach der Preisverleihung konnten sich die Gäste noch ausgiebig über alle Themen rund um den Garten austauschen.

Wohnmobilstellplätze

SPD freut sich über Bewegung bei der Frage der Wohnmobilstellplätze

Die SPD freut sich nach vielen Jahren der Nachfragen und Vorstöße darüber, dass nunmehr endlich Bewegung bei der Frage der Wohnmobilstellplätze gekommen ist. Bisher wurde Nachfragen und Vorstöße von Verwaltung und den anderen Fraktionen eher belächelt und in den Prioritäten dessen, was angegangen werden soll, ganz nach hinten geschoben.
So hatte SPD Fraktionsvorsitzender Christian Wiglow zuletzt das Thema am 7. Juni 2017 im Bezirksausschuss Mitte angesprochen und nach Umsetzungsmöglichkeiten zum Beispiel am Schwimmbad und/oder am Blauen See nachgefragt. Die Verwaltung hatte damals die grundsätzliche Eignung beider Standorte bejaht mit einer eindeutigen Präferenz für das Angerbad. Die Verwaltung teilte aber auch mit, dass die „Genehmigung eines Wohnmobilstellplatzes … ein komplexes Bauleitplanverfahren“ wäre und derzeit wegen „höherrangiger Vorhaben“ nicht umgesetzt werden könne.

 

Infostand am Markt

Infostand am Markt mit Kerstn Griese (5.v.r.)

Auch im Regen wird in Ratingen für die Wiederwahl von Kerstin Griese in den Bundestag

und die Mehrheit für Martin Schulz gekämpft.

Die Ratinger WahlkämpferInnen um Kerstin Griese sind optimistisch ein sehr gutes Ergebnis in Ratingen für unsere Bundestagsabgeordnete zu erzielen und die Basis für die Wiederwahl von Kerstin Griese zu legen.

Parkraumkonzept – SPD sieht sich in der Ablehnung der Tiefgarage Beamtengäßchen bestärkt

Mit dem jetzt vorliegenden Parkraumkonzept (Vorlage 144/2017) sieht die SPD ihre grundsätzliche Position bestärkt, dass es in der Ratinger Innenstadt eigentlich ausreichend Stellplätze gibt und dass daher die von CDU und BU geforderte neue Tiefgarage auf dem Park Beamtengäßchen weder notwendig noch städtebaulich sinnvoll ist.
Das Gutachten für das Parkraumkonzept stammt von dem renommierten Büro Brilon Bondzio Weiser und stellt in einer fundierten Erfassung der Ist-Situation fest, dass in Ratingen die Parkhäuser „insgesamt auffällig gering ausgelastet sind“ (S. 46. Damit widersprechen die Fachleute explizit dem mantrahaft geäußerten Vorwurf von CDU, BU und Citykauf, es gäbe in Ratingen zu wenige Parkhäuser. Dieses spiegelt sich auch in der Gesamtbewertung der Stellplatzausstattung wider. Hiernach bietet das Gesamtsystem „noch gewisse Kapazitätsreserven“ (S. 45), wobei das Planungsbüro sich nur auf den inneren Innenstadtbereich bezieht und Stellplätze wie am Stadttheater, Schwimmbad oder Stadionring nicht mitgezählt wurden. Echte Stellplatznot sieht wirklich anders aus, meint dazu SPD Fraktionsvorsitzender Christian Wiglow.

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Fraktionssitzung

Montag, 26. Februar 2018

19.00 Uhr

SPD-Parteibüro, Düsseldorfer Straße 86

Ortsverein

Sitzung Vorstand

Dienstag, 06. März 2018

19.00 Uhr

SPD-Parteibüro, Düsseldorfer Straße 86


SPD Geschäftsstelle

Ralf Hoffmann

Telefon: 02102 - 22 999

info@spd-ratingen.de


AG 60 Plus

Donnerstag, 01. März 2018

10.30 Uhr

SPD-Parteibüro, Düsseldorfer Straße 86

Stimme für Vernunft
Stimme für Vernunft

AG60+ der SPD Ratingen

Jusos in der SPD Ratingen

Elisabeth Müller-Witt MdL

Kerstin Griese

Petra Kammerevert
Termine

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.