Allgemein
Link zum SPD Sommerprogramm 2018
Park am Beamtengässchen gerettet? Offenkundig Ja!
Park am Beamtengässchen
Die neuen Pläne des Bürgermeisters Pesch und des Planungsdezernenten Kral lassen die SPD jetzt optimistisch in die Zukunft schauen. Bislang war es feste Absicht von CDU und BU, den bestehenden Park mit dem alten Baumbestand abzureißen und dort eine weitere Tiefgarage zu errichten. Die SPD ist gegen diese Pläne gemeinsam mit vielen Bürgerinnen und Bürgern angegangen mit folgenden Argumenten:
- Der stadtbildprägende Park würde durch die Tiefgarage auf Dauer vernichtet und könnte nicht mehr mit diesem Baumbestand so hergerichtet werden auf dem Deckel einer Tiefgarage.
- Das Stadtzentrum verlöre dadurch seine „grüne Lunge“ und einen beliebten Spielplatz mit hoher Aufenthaltsqualität.
- Ratingen habe ausreichend Stellplätze und benötige just an dieser Stelle nicht noch weitere Parkplätze.
- Das Bauvorhaben der WOGERA könne auch ohne diese städtische Tiefgarage entstehen. Die Tiefgarage der WOGERA könne auch, ohne den Park zu schädigen, errichtet werden.
Beamtengässchen – Spielplatz
Dazu wurden Unterschriften in erheblicher Zahl gesammelt, Vor-Ort-Aktionen im Park durchgeführt und eine intensive Aufklärungsarbeit geleistet.
Die SPD freut sich, dass die Verwaltungsspitze die Argumente der SPD und der Bürgerinnen und Bürger ernst genommen hat und nun eine wesentlich verträglichere Neuplanung vorlegt. Entlang der Wallstraße in direktem Bezug zum neu zu gestaltenden ehemaligen Hertie-Haus soll diese Tiefgarage nun entstehen. Das macht Sinn in Bezug auf das neue Bauvorhaben, auch wenn die SPD nach wie vor den weiteren Bedarf an Tiefgaragen generell kritisch sieht. Hauptsache ist aber, dass eine städtebauliche Sünde wie die Zerstörung des Parks am Beamtengässchen verhindert wurde.
Wichtige Themen statt Scheindebatten
- Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD
- Achim Post, Vorsitzender der NRW-Landesgruppe in der SPD Bundestagsfraktion
- Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW
„In der NRWSPD gilt weiter das Prinzip ‚Bund und Land – Hand in Hand‘. Wir haben uns daher heute mit den Vorständen der Landesgruppe und der Landtagsfraktion in
Berlin getroffen.
Wir sind über das Verhalten der sogenannten Schwesterparteien CDU und CSU in den letzten Tagen und Wochen entsetzt. Diese Vorgänge sind einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Ergebnis ist nun ein dünnes Papier mit drei Punkten, dessen Inhalt nicht durch den Koalitionsvertrag gedeckt ist. Klar ist: Mit der SPD gibt es keine geschlossenen Lager. Weiterlesen
Asyl- und Migrationspolitik
Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Ratingen hat mit großem Entsetzen die jüngsten Vereinbarungen des EU-Gipfels zur Asyl- und Flüchtlingspolitik zur Kenntnis genommen.
Die dort beschlossenen Maßnahmen wie geschlossene Lager in Mittelmeeranrainerstaaten stellen einen Tiefpunkt der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik dar.
Aus Sicht des Vorstandes der SPD Ratingen ist die Europäische Union mehr als eine rein wirtschaftliche Gemeinschaft, sondern eine auf gemeinsamen Grundwerten wie Menschenrechten, Solidarität und Humanität aufgebaute Wertegemeinschaft, die mit diesen Beschlüssen ohne Not mit Füßen getreten werden.
Gerade für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten hat der menschenwürdige Umgang mit Geflüchteten und in Not Geratenen einen besonderen Stellenwert und ist unverhandelbar.
SPD-OV, Elisabeth Müller-Witt
30. Juni 2018
Bezahlbarer Wohnraum für Ratingen – es tut sich etwas
Die SPD Fraktion ist mit dem Bericht von Baudezernent Jochen Kral im Sozialausschuss am 21.06.2018 sehr zufrieden. Nachdem sich sehr lange wenig bis gar nichts bewegt hat und die Verwaltung auch nicht den Eindruck erweckt hatte, das Thema genieße eine auch nur gewisse Priorität, konnte Jochen Kral am 21.06.2018 den Ausschuss positiv überraschen.Elisabeth Müller-Witt erneut in SPD Landesvorstand gewählt
Elisabeth Müller-Witt
Die SPD-Landtagsabgeordnete für den Kreis Mettmann Elisabeth Müller-Witt wurde erneut als Beisitzerin in den Landesvorstand der Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen gewählt.
„Es ist mir eine Ehre weiterhin dem Landesvorstand der SPD anzugehören. Ich werde dieser Aufgabe auch in Zukunft mit vollem Engagement nachgehen, um den Erneuerungsprozess unserer Partei erfolgreich mitzugestalten“, so Müller-Witt nach der Wahl.
Die Wahl des Landesvorstands fand bereits am vergangenen Samstag auf dem Landesparteitag der NRW.SPD in Bochum statt. Dabei wurde mit Sebastian Hartmann auch ein neuer Landesvorsitzender gewählt. Er löst den bisherigen Vorsitzenden Michael Groschek ab, der nicht mehr kandidierte.
„Mit diesem Landesparteitag ist die Erneuerung der SPD in Nordrhein-Westfalen endgültig eingeleitet. Mit unserer neuen Parteispitze werden wir alles dafür tun, um verlorengegangenes Vertrauen wiederzugewinnen und sozialdemokratische Antworten auf die drängenden Fragen in unserer Gesellschaft zu liefern“, betonte Müller-Witt anschließend.
Nur Effekthascherei oder auch Substanz?
FDP Anträge zur Digitalisierung: Nur Effekthascherei oder auch Substanz?SPD wählt neuen Vorstand
Am 3.Mai 2018 hat die SPD-Ratingen ihren neuen Vorstand gewählt.
Berndt Hoffmann, Christian Wiglow,Elisabeth Müller-Witt, Christoph Mause, Kersting Griese, Mathias Siegmund, Joachim Galinke, Kathrin Leuwer, Bernd Falkenau, Sara Lingemann (v.l.n.r.)
Im Amt der Vorsitzenden des Ortsvereins wurde Elisabeth Müller-Witt (MdL) bestätigt. Neuer Stellvertreter wurde Christian Wiglow. Die Kasse führt weiterhin Stefan Grebing. Den geschäftsführenden Vorstand vervollständigt der neue Schriftführer Christoph Mause. Den Vorstand komplementieren die Beisitzer: Jasmin Bender, Kathrin Leuwer, Sara Lingemann, Gero Aschenbroich, Bernd Falkenau, Joachi Galinke, Berndt Hoffmann, Martin Kuhr und Mathias Siegmund.
Modernisierungsmieterhöhungen in Ratingen-West
Die SPD-Fraktion beantragt für die Ratssitzung am 15.05.2018 wegen besonderer Dringlichkeit den Tagesordnungspunkt:
Modernisierungsmieterhöhungen in Ratingen-West.
Dazu wird die Verwaltung gebeten, einen Sachstandsbericht über die geplanten Modernisierungsmieterhöhungen vorzulegen. In diesem Zusammenhang soll auch darauf eingegangen werden, ob es schon Gespräche mit dem Vermieter gegeben hat und ob seitens der Stadt Ratingen Überlegungen bestehen, für die betroffenen Mieterinnen und Mieter etwaige Unterstützung anzubieten.
Nach unseren Informationen sind rund 390 Wohnungen von den geplanten Modernisierungsmieterhöhungen betroffen. Für viele der betroffenen Mieterinnen und Mieter stellt diese Mieterhöhung eine nicht unerhebliche Härte dar und stellt diese bei Transferleistungsbezug oder geringem Einkommen vor erhebliche Probleme.
Tanz in den Mai
30. April 2018
19.30 Uhr
Freizeithaus West
