Gut für Ratingen!

Sozialausschuss

Inklusionsbeauftragter

SPD fordert die Einrichtung einer Stelle: Inklusionsbeauftragte/r.

Die Stelle soll idealerweise als Stabsstelle im zuständigen Dezernat angesiedelt sein, um den erforderlichen Stellenwert aufzuweisen.

Die SPD Fraktion ist mit der Vorlage der Verwaltung zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Schaffung der Funktion eines/einer Inklusionsbeauftragten sehr unzufrieden. Nach Ansicht der SPD Fraktion ist es schon erstaunlich, dass eine so dürftige Vorlage mit knapp 2,5 Seiten so lange gebraucht hat. Dazu kommt, dass der Vorschlag, die Behindertenkoordination um diese Funktion anzureichern, vielleicht auf dem Papier gut klingen mag, aber doch eher einem Etikettenschwindel gleicht als einer wirklichen inhaltlichen Weiterentwicklung. „Raiders heißt jetzt Twix, geändert hat sich nichts“ – so könnte man den Verwaltungsvorschlag auch nennen, meint die SPD Fraktion. Weiterlesen

Statt kleiner Steuergeschenke – Familien wirksam entlasten

Die SPD lehnt die Rücknahme der 2015 vorgenommenen Erhöhung der Grundsteuer A und B ab. Für normale Reihenhäuser ergibt sich nur eine wirklich sehr geringe Entlastung von rund 2,- €/ Monat, für große Villen entsprechend viel mehr. Die Entlastung für Mieter/innen sind ebenso marginal, die für den großflächigen Einzelhandel auf der grünen Wiese aber umso höher. Den minimalen Entlastungen für Normalverdiener steht aber eine erhebliche Minderung der städtischen Einnahmen von rund 1 Mio. € gegenüber, würde die seinerzeitige Erhöhung zurückgenommen.

 Zudem ist aus Sicht der SPD Fraktion zu bedenken, dass aufgrund ihrer Bemessungsgrundlage die Grundsteuer Wertzuwächse der besteuerten Immobilien oder auch einen Inflationsausgleich überhaupt nicht berücksichtigt. Insoweit ist – wenn man das so sagen möchte – auch die damalige Steigerung der Grundsteuer durch Einkommens- und Rentenentwicklung sowie durch die Wertsteigerung mittlerweile mehr als kompensiert. Weiterlesen

Kita-Navigator

Online gestütztes Anmeldesystem für Kindertageseinrichtungen/ „Kita-Navigator“

Im Jahre 2017 soll das vom Rat auf Initiative der SPD beschlossene Online gestützte Anmeldesystem für Kindertageseinrichtungen/ „Kita-Navigator“ nach unseren Informationen seinen Betrieb aufnehmen. Dieses begrüßen wir.

Hierzu gehört auch die Informationsmöglichkeit der Eltern über die einzelnen Kindertageseinrichtungen mit entsprechenden Informationen und Fotos auf der Homepage der Stadt. Dazu muss die bestehende Internetpräsenz der städtischen Kindertageseinrichtungen entsprechend ausgebaut werden, um die erforderlichen Informationen liefern zu können.

Aus Sicht der SPD ist es selbstverständlich, dass die Stadt sich hierzu professioneller Fotos bedient und nicht die Kindertageseinrichtungen auffordert, Fotos zu machen. Von daher würden wir es begrüßen, wenn die erforderlichen Mittel von rd. 5.000 € für den Internetauftritt der Kindertageseinrichtungen im Kontext „Kita-Navigator“ in 2017 bereitgestellt werden.

Sofern die Verwaltung sich außerstande sieht, diesem Antrag zu entsprechen, beantragen wir die Beratung in der Beratungsfolge Jugendhilfeausschuss, Haupt- und Finanzausschuss und ggf. Rat.

Vitaparcours jetzt modellhaft erproben

vitaparcoursUmsetzung der Sportentwicklungsplanung:

Vitaparcours jetzt modellhaft erproben

Der Rat der Stadt Ratingen hat am 24.03.2011 auf Anregung des Seniorenrates beschlossen, dass die Verwaltung beauftragt wird, den genauen Bedarf eines Vitaparcours im Rahmen der Sportentwicklungsplanung abzufragen, bei einer Umfrage die Erfahrungen andere Städte und Kommunen in Nordrhein-Westfalen zu ermitteln und dieses in einer Vorlage darzustellen. Weiterlesen

SPD für Bau bezahlbarer Wohnungen

Bebauungsplan „An der Lilie“ – SPD für Bau bezahlbarer Wohnungen
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Die SPD Fraktion unterstützt die Pläne der Verwaltung, auf einer Teilfläche des nicht mehr benötigten Sportplatzes Talstraße bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Für die SPD steht dieses auch nicht im Widerspruch zum Sportentwicklungsplan. Allerdings unterstützt die SPD nur dann eine Bebauung der in Rede stehenden Teilfläche, wenn öffentlich geförderten Wohnungsbau ausschließlich festgeschrieben wird. Zudem möchte die SPD sichergestellt sehen, dass die Fläche für den Schulsport so gestaltet werden kann, dass diese auch außerhalb der Schulzeiten von nicht im Verein organisierten Freizeitsportlern benutzt werden kann.

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SPD sieht sich bestärkt: Homberg braucht ein Jugendzentrum

Cafe du Nord in Homberg

Cafe du Nord in Homberg

Vorschläge der Verwaltung sind nur ein erster Schritt

Bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 hatte die SPD den Antrag gestellt, die Angebote für Jugendliche in Richtung eines eigenen Jugendzentrums für diesen Stadtteil weiterzuentwickeln. Der Rat war dann auch diesem Vorschlag gefolgt und die Verwaltung hat nun einen Erfahrungsbericht und Vorschlag zur weiteren Vorgehensweise vorgelegt. Weiterlesen

Bezahlbares Wohnen in Ratingen – immer noch wenig Neues von der Verwaltung

Bericht aus dem Sozialausschuss am 21.04.2016:

Nachdem die Verwaltung im Sozialausschuss im Januar 2016 trotz erheblicher Vorlaufzeiten zur Umsetzung der verschiedenen Ratsbeschlüsse aus den Vorjahren nichts zu berichten hatte, sollte dieses in der nächsten Sitzung nachgeholt werden. Da diese ausfiel, hatte die Verwaltung Zeit bis zum 21.04.16, im Sinne der Ratsbeschlüsse tätig zu werden und etwas Vorzeigbares zu präsentieren.

Doch weit gefehlt! Herr Steuwe konnte lediglich in dürren Worten darstellen, dass man sich 22 Potenzialflächen angesehen habe und darüber nachdenke, mit wem was umzusetzen wäre. Das ist zwar mehr als im Januar, aber nicht genug. Auch wenn wegen der Belastung durch die Unterbringung der Flüchtlinge die Politik viel Verständnis für die Verwaltung hat, so ist dieses Verständnis nicht unbegrenzt. Weiterlesen

Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Der Rat der Stadt Ratingen hat am 15.09.2015 beschlossen, dass die Verwaltung in einer Vorlage den Beitritt der Stadt Ratingen zur Rahmenvereinbarung zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge prüfen soll.

Ab Jahresbeginn versichern mehrere Kommunen (z.B.: Monheim, Bochum, Solingen, Bonn) die Flüchtlinge direkt bei einer Krankenkasse. Neben einer Serviceverbesserung für die Betroffenen erhoffen sich die Kommunen dadurch auch Entlastungen beim Verwaltungsaufwand.

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Wohnen in Ratingen – wenig Neues von der Verwaltung

Die Nachfragesituation auf dem allgemeinen Wohnungsmarkt, insbesondere im Segment bezahlbaren Wohnraums, ist in Ratingen nach wie vor problematisch, verstärkt gilt dieses für Sozialwohnungen und barrierefreien (bezahlbaren) Wohnraum. Der Rat der Stadt Ratingen hat dazu auf Antrag der SPD verschiedene Beschlüsse gefasst, deren Umsetzung aussteht. Für den Sozialausschuss am 11.06.2015 hatte die SPD Sachstandsberichte zur Umsetzung verschiedener, von der SPD herbeigeführter Ratsbeschlüsse zum Thema „Wohnen in Ratingen“ beantragt.
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Notdienstpraxen im Kreis Mettmann erhalten

Für die SPD ist die Frage nach wohnortnaher medizinischer Versorgung eine Frage der öffentlichen Daseinsvorsorge und darf nicht von irgendwelchen Verbänden entschieden werden und deren „falschverstandenem Spardiktat“ (Zitat Bürgermeister Pesch) unterworfen sein.

Angesichts der bedenklichen Autonomie von ärztlichen Standesvertretern über das lokale Gesundheitsangebot ohne Rücksicht auf politische Willensbekundungen vor Ort entscheiden zu können, sieht die SPD eine Lösung in der medizinischen Versorgung durch die öffentliche Hand.

Nach dem Kabinettsentwurf des Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GVV-VSG) vom 17.12.2014 ermöglicht der neue § 95 die Schaffung medizinischer Versorgungszentren durch Kommunen.  Das Gesetzt ist noch nicht beschlossen, bietet aber nach Inkrafttreten zum 01.07.2015 eine zusätzliche Handlungsoption, bei der die Krankenversicherungen der Kostenträger sind. Weiterlesen

Fraktionssitzung

Montag, 27. November 2017

19.00 Uhr

SPD-Parteibüro, Düsseldorfer Straße 86

Ortsverein

Sitzung Vorstand

Mittwoch, 06. Dezember 2017

19.00 Uhr

SPD-Parteibüro, Düsseldorfer Straße 86


SPD Geschäftsstelle

Ralf Hoffmann

Telefon: 02102 - 22 999

info@spd-ratingen.de


Stimme für Vernunft
Stimme für Vernunft

AG60+ der SPD Ratingen

Jusos in der SPD Ratingen

Elisabeth Müller-Witt MdL

Kerstin Griese

Petra Kammerevert
Termine

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.