SPD-Fraktion wählt neuen Vorstand
Turnusgemäß hat die SPD-Fraktion zur Hälfte der Wahlperiode einen neuen Fraktionsvorstand gewählt.
Der bisherige Vorstand erhielt erneut das Vertrauen seiner Ratskollegen.
So wurde Christian Wiglow zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Rosa Maria Kaleja und Joachim Galinke sind seine beiden Stellvertreter.
Rosa Maria Kaleja übernimmt zudem das Amt der Kassiererin, wie schon in der Vergangenheit.
Zum Schriftführer wählte die Fraktion Ewald Geldmacher.
Zudem gehört dem Fraktionsvorstand die stellvertretende Bürgermeisterin Anne Korzonnek als geborenes Mitglied an.
Damit steht das Team bis zur Kommunalwahl 2020.
Argumente pro Sportplatz Talstraße halten keiner Prüfung Stand
Auf Initiative der SPD fasste der Bezirksausschuss Mitte den Beschluss mit Stimmen von CDU, SPD und Grünen, die Sportplätze Talstraße und Aue im Sinne des einstimmigen Ratsbeschlusses zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum aufzugeben und über die konkrete Nachnutzung im Rahmen einzelner Bauleitplanverfahren konkret zu entscheiden.
Poensgenpark: Zeder erhalten
Poensgenpark
Atlas-Zeder
Die SPD hat sich intensiv mit den Plänen der Verwaltung für den über die Ratinger Stadtgrenzen hinaus bedeutsamen Poensgenpark beschäftigt (siehe Vorlage 72/2017). Während es wohl unabweisbar ist, die Kastanienallee zu ersetzen, sieht die SPD die Frage der Zukunft des Charakterbaums Atlas-Zeder anders als die Verwaltung.
Neue Sitzgelegenheiten für die Innenstadt – Vorlage endlich da
SPD: jetzt mit der Umsetzung beginnen
Für den Bezirksausschuss Mitte am 12.08.2015 hatte die SPD den Tagesordnungspunkt „Verbesserung der Sitzmöglichkeiten auf den Zugangsstraßen in die Innenstadt“ beantragt. Die Verwaltung wurde einstimmig beauftragt, die Verbesserung der Sitzmöglichkeiten auf den Zugangsstraßen in die Innenstadt zu prüfen. Der Seniorenrat, der diese Forderung vehement unterstützte, soll eingebunden werden.
Die Verwaltung sollte dabei prüfen, wie und wo auf den Zugangsstraßen in die Innenstadt (zum Beispiel Grabenstraße, Bahnstraße, Hochstraße, Poststraße, Mülheimer Straße) Sitzmöglichkeiten installiert werden können. Zudem wurde die Verwaltung gebeten, zu prüfen, wo im Bereich des Einkaufsbereichs im Calor-Carré Sitzmöglichkeiten geschaffen werden können.
Nachdem die Problematik von zusätzlichen Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone geklärt wurde, häuften sich jetzt Bürgerwünsche auch auf den Zugangsstraßen in die Innenstadt Sitzmöglichkeiten zu schaffen. Diese könnten auf Bahnstraße, Poststraße und Mülheimer Straße beispielsweise mit einer Aufwertung der bestehenden Bushaltestellen kombiniert werden. Aus Sicht der SPD Fraktion ist dieses Ansinnen vor dem Hintergrund der älter werdenden Bevölkerung unterstützenswert und sinnvoll. Weiterlesen
Elisabeth Müller-Witt, Ihre Landtagsabgeordnete
Elisabeth Müller-Witt (MdL)
für Heiligenhaus und Ratingen
Elisabeth Müller Witt ist erneut für Sie im NRW-Landtag zu Düsseldorf aktiv. Obwohl das Direktmandat nicht erneut gewonnen werden konnte, zog Elisabeth Müller-Witt über die SPD-Landesliste wieder in den Landtag ein. Hier wird sie sich wie bisher mit aller Kraft, mit Sachverstand und Empathie für die Belange der Bürgerinnen und Bürger der Städte Heiligenhaus und Ratingen einsetzen.
Integrationsminister Rainer Schmeltzer besucht Ratingen
Intergrationsminister Rainer Schmeltzer
Das Thema Integration begleitet Nordrhein-Westfalen schon seit vielen Jahren. Kaum ein anderes Bundesland ist so sehr von Zuwanderung geprägt und hat die Integration von Zuwanderinnen und Zuwandern aus den verschiedensten Ländern so erfolgreich bewältigt wie NRW. Doch auch in Zukunft steht die Integrationspolitik vor verschiedenen Herausforderungen. Deshalb besucht der nordrhein-westfälische Integrationsminister Rainer Schmeltzer auf Einladung der Landtagsabgeordneten Elisabeth Müller-Witt Ratingen. Im Gespräch mit Migrantinnen und Migranten und jungen Menschen wird er sich über die aktuellen Herausforderungen für eine gelungene Integration und eine offene und multikulturelle Gesellschaft austauschen, beim „Integrationspolitischen Talk: Wie wollen wir in Zukunft zusammen leben?“.
„Ein wichtiger Teil von gelingender Integration ist das aufeinander Zugehen und das einander Zuhören. Diese Tradition wollen wir auch in Zukunft fortsetzen“, so Müller-Witt.
Die Veranstaltung findet statt am:
Dienstag, 09. Mai 2017
16:45 Uhr – 18:15 Uhr
AHI Festsaal, Kaiserswerther Str. 81, 40878 Ratingen
Häuser am Markt: Verträge sind einzuhalten
Aus Sicht der SPD Fraktion ist die Frage, ob Backbord in eines der vom Investor Marx errichteten Häuser am Markt ziehen kann, ganz einfach mit Blick auf die bestehende, einstimmig vom Rat beschlossene Geschäftsgrundlage zu beantworten. Nämlich mit Nein.
Der Rat hat hier nicht einseitig, sondern gemeinsam mit Verwaltung und Investor eine Festlegung für hochwertigen Textileinzelhandel getroffen. Der Investor hat dem zugestimmt und auch bei der bisherigen Umsetzung in Ratingen aus Sicht der SPD durchaus Wort gehalten und ein gutes Ergebnis abgeliefert.
Für diese Entscheidung gibt es nach wie vor gute Gründe und daher überhaupt keinen Anlass, vom bestehenden Vertragswerk abzuweichen. Zudem sind der SPD auch über Presseverlautbarungen hinaus keine ernst zu nehmenden Vorstöße zu erkennen, dass sich die Verwaltung in die Richtung Backbord bewegen würde.
Daher sieht die SPD auch keinen Grund für die zur Zeit verbreitete Aufgeregtheit und öffentlichen Empörungsversuche: Verträge sind einzuhalten und der Bürgermeister ist aus Sicht der SPD der Garant dafür, dass dieses auch geschieht.
Massiver Diebstahl von SPD-Wahlplakaten
PRESSEMITTEILUNG
Nachdem in letzter Zeit auffallend viele SPD-Wahlplakate gestohlen wurden, hat die Ortsvereinsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt bei der Polizei Strafanzeige gegen unbekannt gestellt. „Es ist schlicht kriminell, wenn über 100 Wahlplakate aus dem gesamten Stadtgebiet gestohlen worden sind.
Dies hat nichts mehr mit Wahlkampf zu tun oder dem Austragen von politischen Meinungsverschiedenheiten“, so Müller-Witt. Die SPD-Ratingen appelliert an alle in den letzten 2 Wochen vor der Landtagswahl derartige kriminelle Eingriffe in den Wahlkampf zu unterlassen und sich stattdessen über die Kandidaten und die Programme der Parteien zu informieren.
SPD AG 60Plus – Über 60 und putzmunter
Ende März wurde auf der Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft SPD 60+ ein neuer Vorstand gewählt. In dieser AG sind (nicht nur) Mitglieder der SPD tätig, die sich insbesondere für die Belange der älteren Bevölkerung in unserer Stadt einsetzen.
Der bisherige 1. Vorsitzende Wilhelm Meincke kandidierte nicht mehr, da er nach Velbert umzieht. Er hatte die Geschicke der AG fast 3 Jahre lang erfolgreich geleitet. Neuer 1. Vorsitzender ist nun Joachim Dorner, der über viel Erfahrung im sozialen Bereich verfügt und seine neue Aufgabe mit viel Engagement angehen will. Er wird dabei unterstützt von der 2. Vorsitzenden Nadia Meroni und 6 Beisitzern. Weiterlesen
Lösung für Ampelregelung L422 in Homberg
Der Stau auf der L422, die Homberg durchschneidet, ist nichts Neues. Allerdings hat sich die Situation noch einmal durch die zahlreichen Baustellen auf den Autobahnen im Großraum Ratingen zugespitzt. Deshalb besteht seit einiger Zeit die Planung, die gesamte Ampelfolge auf der L422 besser zu koordinieren, um wenigstens dadurch keinen zusätzlichen Rückstau zu produzieren.
Aus diesem Grunde ist die SPD-Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt beim Landesbetrieb Straßen vorstellig geworden. Das Gespräch mit der zuständigen Niederlassungsgeschäftsführung hat ergeben, dass Straßen.NRW angesichts der zahlreichen Baumaßnahmen in ihrem Zuständigkeitsbereich realistischerweise erst im Jahre 2019 die Maßnahme umsetzen kann. Damit die Maßnahme schnell umgesetzt werden kann, hat Straßen.NRW angeboten, dass die Stadt Ratingen anstelle des Landesbetriebs die verbesserte Ampelkoordinierung und weitere kleine Maßnahmen umsetzt. Die Finanzierung trägt, wie vorgesehen, das Land. Dabei wäre es auch möglich, dass die Stadt ein externes Planungsbüro beauftragt, wobei das Land diese Kosten zu hundert Prozent übernehmen würde.
„Das ist eine gute Nachricht für Homberg. Die jetzt angebotene Lösung könnte für die gebeutelten Homberger zügig eine spürbare Entlastung bringen.“ so Müller-Witt.
SPD Sommer 2017
Stimme für Vernunft
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