Gut für Ratingen!

Jetzt bewerben zum Jugend-Landtag 2018

Seit 2008 findet jedes Jahr der Jugend-Landtag im Düsseldorfer Parlament statt. Mehr als 1000 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den parlamentarischen Arbeitsalltag selbst erleben. Ziel ist es, die Jugendlichen durch „learning by doing“ über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu politischem Engagement zu ermuntern.

Weitere Infos hier

Seilbahnpläne der CDU, charmante Idee, ABER ..

 Aus Sicht der SPD sind die Pläne der CDU, eine Seilbahn vom Fernbahnhof am Flughafen nach Ratingen Mitte zu bauen, eine charmante Idee, aber mit einem ganz großen ABER.
Zum einen stellt sich der SPD die Frage, ob es nicht sinnvoller ist, zunächst alle Kräfte für die Optimierung der bestehenden Angebote im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu mobilisieren, bevor man sich auf neue Ideen kapriziert. Dazu gehören die Taktverdichtung auf der S-Bahn (hierzu gibt es schon einen von der SPD herbei geführten Ratsbeschluss), die Verbesserung der Busverbindungen und deren Anbindung an die S-Bahn und natürlich die Reaktivierung der Westbahn. Ebenso sollten in diesem Zusammenhang endlich die bestehenden Verkehrsprobleme gelöst werden (wie zum Beispiel in Ratingen Ost oder nach Lintorf), denn diese betreffen den ÖPNV genau wie den Individualverkehr!

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Koalitionsvertrag

Link zum Koalitionsvertrag

Gemeinsam was bewegen

Die Koalitionsverhandlungen sind beendet. Jetzt ist es an den Bürgerinnen und Bürgern ihn zu bewerten. Damit Jede/Jeder die Gelegenheit hat sich ein eigenes Bild zu machen, stellt die SPD Ratingen den Leserinnen und Lesern der Website den Link zum vorliegenden Koalitionsvertrag zur Verfügung.
In Kürze werden wir mitteilen, wann und wo der SPD-Kreisvorstand zu öffentlichen Diskussionsveranstaltungen über den Vertrag einlädt.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in den Verhandlungen der letzten Wochen viel für unsere Wählerinnen und Wähler, für 42 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für Familien und unser Land erreicht.

Der Kompromiss ist das Wesen unserer Demokratie. Keine Seite kann ihre Vorstellungen zu 100 Prozent durchsetzen. Nur wer in der Lage ist, einen politischen Kompromiss zu schließen, kann unser Land gestalten. Die Jamaika-Parteien hatten das nicht verstanden. Wir haben erfolgreich verhandelt. Jetzt können wir gemeinsam entscheiden. Die Mitglieder der SPD stimmen über den Koalitionsvertrag ab.

Die SPD sorgt dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Wir wollen, dass alle in Deutschland und in einem geeinten Europa eine sichere Zukunft haben. Wir haben jetzt die Chance, gemeinsam viel für die Menschen zu bewegen.

Hier gehts zum Koalitionsvertrag

Mobilität von Senioren verbessern

SPD 60+ will Mobilität von Senioren verbessern
 
Auf der Versammlung am 1. Februar haben die SPD Senioren ausführlich über die Tarife der Rheinbahn diskutiert. In einem Vergleich mit andern Großstädten wurde ermittelt, dass die Rheinbahn besonders bei den von älteren Menschen oft genutzten Kurzstrecken am teuersten ist. Ausschlaggebend hierfür sei die Tarifstruktur mit der Einteilung nach Waben. In anderen Städten werden bereits Modelle mit Handy-Apps oder Prepaid-Cards praktiziert, mit denen eine Abrechnung nach tatsächlich gefahrenen Kilometern erfolgt. Man will eine Initiative starten, bei der die Kreistags- und Landtagsabgeordneten angesprochen werden sollen. Ziel ist einen Senioren gerechten Tarif einzuführen.
 

Funktionierender Sportplatz als Kollateralschaden?

Funktionierender Sportplatz als Kollateralschaden?
SPD kritisiert massiv die Pläne von CDU und BU für Lilie und Schwarzbachstraße
 
Bisher gab es in Ratingen wenn schon keinen Konsens, zumindest eine solide und verantwortungsbewusste Mehrheit für den Erhalt und die Sanierung des Sportplatzes Schwarzbachstraße und die Nachnutzung des nicht mehr für den Schulsport benötigten Sportplatzes an der Talstraße für Schaffung von bezahlbarem Wohnraum.
Die SPD Fraktion unterstützte von Anfang an die Pläne der Verwaltung, auf einer Teilfläche des nicht mehr benötigten Sportplatzes Talstraße bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dagegen erhob sich bekanntermaßen sehr polemischer Widerspruch einiger weniger Anwohner, die sich gegen eine Änderung des Status Quo aussprachen. Hier ging es weniger um den Erhalt einer nicht genutzten Sportstätte als eher darum, preiswerten Wohnungsbau in er eigenen Nachbarschaft zu verhindern. Das wurde auch bei der Bürgerversammlung deutlich.

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Bebauung: „An der Lilie“ – Ratingen braucht bezahlbaren Wohnraum statt Reihenhäuser!

Bezirksausschuss Mitte berät am Donnerstag, dem 18.01.2018, den Bebauungsplan „An der Lilie“ – Ratingen braucht bezahlbaren Wohnraum statt Reihenhäuser! CDU soll sich Woelkis Weihnachtspredigt zu Herzen nehmen!

Die SPD Fraktion unterstützt von Anfang an die Pläne der Verwaltung, auf einer Teilfläche des nicht mehr benötigten Sportplatzes Talstraße bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Dagegen erhob sich bekanntermaßen sehr polemischer Widerspruch einiger weniger Anwohner, die sich gegen eine Änderung des Status Quo aussprachen. Hier ging es weniger um den Erhalt einer nicht genutzten Sportstätte als eher darum, preiswerten Wohnungsbau in er eigenen Nachbarschaft zu verhindern. Das wurde auch bei der Bürgerversammlung deutlich.

Daher war die SPD umso erfreuter, dass auch die CDU sich in der bisherigen Beratung gegen die unsachlichen Interessen weniger für die Interessen der vielen Menschen, die eine bezahlbare Wohnung suchen, eingesetzt hat. Weiterlesen

Diskussion über die Berliner Sondierungsergebnisse

Kerstin Griese MdB

Am Samstag, 13. Januar 2018, lädt die Abgeordnete Kerstin Griese die Wählerinnen und Wähler sowie Mitglieder der SPD zur Diskussion über die Berliner Sondierungsgespräche ein.

„Ich möchte aus erster Hand darüber informieren, was das sozialdemokratische Sondierungsteam vereinbaren konnte“, kündigt Griese an, die dem Bundesvorstand ihrer Partei angehört.

Damit möglichst viele Bürgerinnen und Bürger die Chance einer Teilnahme haben, findet die Veranstaltung an verschiedenen Orten statt. So um 13.00 Uhr im Bürgerhaus Ratingen (Marktplatz 1).

„Ob die Sondierungen in konkrete Verhandlungen über eine Regierungsbildung münden, wird ein Sonderparteitag der SPD entscheiden“, betont Kerstin Griese. „Mir ist aber wichtig, dass zuvor breit diskutiert wird und ich die Meinung der Menschen im Kreis Mettmann kenne.“ Deswegen möchte sie auf den drei Veranstaltungen in erster Linie zuhören.

Aus Grieses Sicht wird es bei den Sondierungen auf die Themen ankommen, die die Bürgerinnen und Bürger bewegen. „Sichere Jobs, höhere Löhne und Renten, gute Gesundheit und Pflege, bezahlbare Wohnungen und mehr Geld für Bildung stehen im Mittelpunkt sozialdemokratischer Politik.“

Außerdem gehe es darum, die freiheitlichen und europäischen Grundwerte zu verteidigen, sagt die SPD-Kreisvorsitzende und erinnert daran, dass die CSU den umstrittenen ungarischen Regierungschef Viktor Orbán zu ihrer Klausur eingeladen hat. „Jede Partei hat das Recht, mit einem demokratisch gewählten Politiker zu sprechen. Trotzdem muss es erlaubt sein, an dessen hartherziger Flüchtlingspolitik Kritik zu üben, ohne damit die Ergebnisse der Sondierungsgespräche vorwegzunehmen.“

Streichung Sozialticket -Soziale Kälte in NRW angebrochen

Die Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet wird das 2012 eingeführte Sozialticket abschaffen bzw. sukzessive gen Null fahren. Das Land zieht sich damit aus seiner Verantwortung zurück und stellt es den Gemeinden anheim, die für sie nun höheren Kosten zu übernehmen.

„Dieser Umgang mit den Kommunen ist mehr als perfide und sehr enttäuschend“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Wiglow. „Was sich seit Amtsantritt der CDU/FDP-Koalition andeutete, wird jetzt bittere Wahrheit.“, ergänzt die Landtagsabgeordnete Elisabeth Müller-Witt.

Auch in Ratingen sind viele Menschen betroffen, so lag die Zahl der Empfangsberechtigten bei Einführung des Sozialtickets bei etwa 6000 Personen. „Auch wenn natürlich nicht alle Berechtigte das Ticket beantragt haben, so zeigt sich doch die Notwendigkeit der finanziellen Unterstützung“, so Christian Wiglow weiter.

Das eingesparte Geld soll offensichtlich für den Straßenbau ausgegeben werden, also für die Mobilität derjenigen, die sich ein Auto leisten können oder wollen. Für Menschen, die auf den ÖPNV und das Sozialticket angewiesen sind um am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können, hat die Landesregierung aber kein Geld mehr übrig. Eine Zeit der sozialen Kälte ist in Nordrhein-Westfalen angebrochen.

SPD Fraktion zum Doppelhaushalt 2018/2019

Die SPD Fraktion hat sich intensiv mit dem Haushaltsplanentwurf 2018/2019 befasst. Auch wenn sich dieser Haushalt insgesamt positiv von denen der Vorjahren abhebt, was nicht zuletzt mit der verbesserten Haushaltssituation zu tun hat, sieht die SPD Fraktion doch in einigen Punkten Nachbesserungsbedarf.
Aus Sicht der SPD Fraktion ist die verbesserte Haushaltslage nicht dazu da, jetzt lauter kleine Wohltaten zu verteilen oder besondere Zielgruppen zu bedienen, sondern um die Zukunftsprobleme unserer Stadt zu lösen und nachhaltige Verbesserungen herbeizuführen. Dabei sieht die SPD insbesondere folgende Schwerpunkte:
  • Senkung der Beiträge in Kindertageseinrichtungen und Ausbau und Optimierung des Angebots an und in Kitas statt Grundsteuersenkung
  • Schaffung eines Jugendzentrums für Homberg (als letzten Stadtteil ohne Jugendzentrum)
  • Schulstrukturen sinnvoll weiterentwickeln
  • Inklusion durch freigestellten Inklusionsbeauftragten fördern
  • Bezahlbaren Wohnraum schaffen durch Umsetzung vorhandener Projekte
  • Optimierung Verkehrsinfrastruktur und wirksames Baustellenmanagement
  • Verkehrswende lokal durch Radschnellweg unterstützen
Besonderen Wert legt die SPD Fraktion darauf, dass die Vorhaben, die im Haushaltsplan aufgeführt sind, auch in der beschlossen Zeitschiene umgesetzt werden.

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Neugestaltung der Gebühren für Kitas/ Kindertagespflege

Kita Dürerring

Im Zusammenhang mit der anstehenden Haushaltsplanverabschiedung stellt sich die Frage, ob die in 2015 vorgenommene Erhöhung der Grundsteuer zurückgenommen werden soll oder nicht.

Die SPD Fraktion möchte diese dem städtischen Haushalt zur Verfügung stehende Summe lieber so „investieren“, dass sie genutzt wird für eine zukunftsfähige und soziale Ausrichtung unserer Stadt. Diese Ausrichtung sehen wir in der frühkindlichen Bildung und möchten an die früheren Diskussionen über die Ausgestaltung der Kindergartenbeiträge anknüpfen, die – zumindest am Anfang – auch stetes mit einem Haushaltsvorbehalt versehen wurde. Aktuell erlaubt uns die Haushaltssituation neue Spielräume, die wir im Sinne einer weiteren Profilierung von Ratingen als kinder- und familienfreundliche Stadt nutzen wollen. Weiterlesen

Fraktionssitzung

Montag, 17. September 2018

19.00 Uhr  –  SPD-Parteibüro

Düsseldorfer Straße 86

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Ortsverein

Sitzung Vorstand

Donnerstag, 04. Oktober 2018

19.00 Uhr – SPD-Parteibüro

Düsseldorfer Straße 86

 


AG 60 Plus

Donnerstag, 08. November 2018

10.30 Uhr – SPD-Parteibüro

Düsseldorfer Straße 86


Jusos

Dienstag, 04. September 2018

19.00 Uhr – SPD-Parteibüro

Düsseldorfer Straße 86


SPD-Geschäftsstelle

Ralf Hoffmann

Telefon: 02102/ 22 999

info@spd-ratingen.de


Stimme für Vernunft

Stimme für Vernunft
AG60+ der SPD Ratingen

Jusos in der SPD Ratingen

Landtag

Elisabeth Müller-Witt MdL

Bundestag

Kerstin Griese

Europaparlament

Petra Kammerevert