Gut für Ratingen!

Hösel & Eggerscheidt

Statt kleiner Steuergeschenke – Familien wirksam entlasten

von: Christian Wiglow

Die SPD lehnt die Rücknahme der 2015 vorgenommenen Erhöhung der Grundsteuer A und B ab. Für normale Reihenhäuser ergibt sich nur eine wirklich sehr geringe Entlastung von rund 2,- €/ Monat, für große Villen entsprechend viel mehr. Die Entlastung für Mieter/innen sind ebenso marginal, die für den großflächigen Einzelhandel auf der grünen Wiese aber umso höher. Den minimalen Entlastungen für Normalverdiener steht aber eine erhebliche Minderung der städtischen Einnahmen von rund 1 Mio. € gegenüber, würde die seinerzeitige Erhöhung zurückgenommen.

 Zudem ist aus Sicht der SPD Fraktion zu bedenken, dass aufgrund ihrer Bemessungsgrundlage die Grundsteuer Wertzuwächse der besteuerten Immobilien oder auch einen Inflationsausgleich überhaupt nicht berücksichtigt. Insoweit ist – wenn man das so sagen möchte – auch die damalige Steigerung der Grundsteuer durch Einkommens- und Rentenentwicklung sowie durch die Wertsteigerung mittlerweile mehr als kompensiert. (mehr …)

Verbesserung der S-Bahn-Linie 6 zur Steigerung der Nutzerzahlen

von: Christian Wiglow

Dazu wird folgender Antrag gestellt:

Die Verwaltung wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die S-Bahn-Linie S 6, insbesondere in den Zeiten des Berufsverkehrs, attraktiver gestaltet wird. Dazu gehört neben der Wiedereinführung des 10-Minutentaktes zwischen Ratingen und Düsseldorf Hauptbahnhof in den Morgen- und Abendstunden, die Prüfung, ob ein solcher Tat auch Richtung Essen sinnvoll wäre,  auch die Bereitstellung größerer Bahnen, damit auch alle Fahrgäste einen Sitzplatz bekommen.

Zudem wird die Verwaltung gebeten, mit den bereits angesiedelten Unternehmen wie auch mit ansiedlungswilligen Unternehmen im Gewerbegebiet Ost das Thema Nutzung der S-Bahn/ des ÖPNV zu besprechen und diese zu bitten, interne Anreizsysteme (Firmenticket etc.) für ihre Beschäftigten zu prüfen. (mehr …)

Winterlaufstrecken für alle Stadtteile in Ratingen

von: Ewald Geldmacher

Winterlaufstrecken in Ratingen

Sportlich bleiben – Für Umwelt und Mensch

 Der Rat hat am 20. Dezember 2016 unter TOP 23 folgenden Beschluss gefasst:

Die Verwaltung wird unter Einbeziehung der Stadtwerke Ratingen gebeten, die Umsetzungsmöglichkeiten einer beleuchteten Laufstrecke im Ortsteil Breitscheid in einer Vorlage darzustellen.

Der Beschluss beruht auf einem Antrag der eine Strecke über die Straßen, Mintarder Weg, Langenkamp, Schneeweiß, Am Fußbein, Hasenbrucher Weg, Perkerhof und Kahlenbergsweg durchgängig zu beleuchten vorschlägt. 

Mit Interesse hat die SPD Fraktion die Stellungnahme des BUND Ratingen zur Kenntnis genommen, der sich deutlich gegen beleuchtete Laufwege in Natur und freier Landschaft ausgesprochen hat. Konkret wird der Antrag, der dem obigen Ratsbeschluss zu Grunde lag und der Vorschlag des Stadtsportbundes bezüglich einer Laufstrecke am Grünen See aufgegriffen und die Folgen für die Natur, aber auch den städtischen Haushalt aufgezeigt.  (mehr …)

SPD – Hösel ist gegen die Aufspaltung der Kaufkraft und für die Stärkung der Ortsmitte in Hösel !

von: Ralf Hoffmann

Der Stadtbezirk der SPD Hösel/Eggerscheidt hat mit großer Verwunderung die Äußerungen der Höseler CDU zur Kenntnis genommen, dass neu über einen  Supermarkt am Bahnhof diskutiert werden müsse, wo doch der Rat in seiner Mehrheit vor der Sommerpause mit den Stimmen der CDU das Gegenteil beschlossen hat , nämlich vornehmlich Wohnen und Gewerbe. (mehr …)

SPD Hösel für gewerbliche Nutzung der Goldkuhle

von: Ralf Hoffmann

SPD Hösel für gewerbliche Nutzung der Goldkuhle und für Erhaltung der alten Landwehr “An der Burg”/ Aufruf in den Bezirksausschuss am Dienstag, den 14.06.16 zu kommen

Die Umnutzungsvorschläge der Goldkuhle für Wohnungen und Supermarkt stoßen weiterhin auf Unverständnis. In anderen Ortsteilen wie Breitscheid sollen neue Gewerbegebiete im Rahmen der Regionalplanung ausgewiesen werden und in Hösel schafft man sie ab. Zur Weiterentwicklung des Ortsteils ist es wichtig, dass auch Raum für Arbeit und für bezahlbaren Wohnraum geschaffen wird. Bezahlbarer Wohnraum oder Sozialwohnungen sind an der Goldkuhle aber nicht vorgesehen, lässt die SPD verlauten. (mehr …)

Zustand der Wanderwege um Ratingen

von: Christian Wiglow

WanderwegNach den aktuell vorgenommenen umfangreichen Forstarbeiten in den Wäldern um Ratingen herum sind ein Großteil der Wander- und Spazierwege, die sowohl der örtlichen Naherholung dienen wie auch Teile der zentral vom Kreis Mettmann vermarkteten Neanderland-Wanderwege sind, erheblich in Mitleidenschaft gezogen worden und kaum noch normal begehbar.

Viele Bürgerinnen und Bürger stellen sich die Frage, ob und wann dieser Wege wieder in einen begehbaren Zustand versetzt werden. Die beigefügten Fotos zeigen, wie die schweren Maschinen die Wege nachhaltig beeinträchtigt und in Schlammpisten versetzt haben (Pfingsberg und Weg Richtung Hahnerhof/ Homberg). (mehr …)

Rathaus-Debatte: BU kann sich vor allem eines vorstellen: Verschleppungspolitik

von: Christian Wiglow
Modell Rathaus

Modell Rathaus

Wenn die BU einseitig aus der nicht-öffentlichen Debatte aus dem Hauptausschuss berichtet, kann das so nicht stehen bleiben. Zumal deshalb nicht, weil hier völlig falsch Fakten dargestellt werden.

Zunächst wollte die BU nämlich Bürgermeister Pesch recht plump vorwerfen, er habe nicht genug getan, um den internationalen Konzern Vodafone in Ratingen zu halten. Dann wollte sie in einem Antrag die Stadt verpflichten, die jetzt von Vodafone genutzte Immobilie zusammen mit deren Eigentümer „aufzuhübschen“, damit entweder  Vodafone bleibt oder diese besser an einen weiteren Gewerbesteuerzahler vermietet werden kann. Dabei betonte die BU mehrfach, sie wolle dort wieder Gewerbe ansiedeln wegen der Gewerbesteuereinnahmen. Abgesehen von der fragwürdigen Erwartung, die Stadt müsse oder könne sich an der Optimierung privater Gewerbeimmobilien beteiligen oder dort intervenieren ist die Grundannahme aber richtig: Der Standort Vodafone ist eine attraktiver Gewerbestandort und keiner für eine Verwaltungsnutzung.

Rathaus – Perfides Vorgehen der BU

von: Christian Wiglow
Ratstrakt -Rathaus

Ratstrakt -Rathaus

Das Vorgehen der Bürger Union (BU) ist schlicht und einfach perfide, da sie mit Un- und Halbwahrheiten argumentiert und den Bürgerinnen und Bürgern Sand in die Augen streut, um sich als die „Guten“ zu stilisieren, die die vermeintliche Verschwendung von Steuergeldern bekämpfen.

Die Stadt Ratingen hat nach einstimmigen Beschluss eine europaweite Ausschreibung gestartet, einen Generalunternehmer für das Rathausprojekt zu ermitteln. Dabei bewegt sich die Stadt in einem rechtlich sehr eng und sehr konkret beschriebenen Handlungsfeld. Dieser Umstand war jedem bei dem Ratsbeschluss klar ersichtlich und dieser gilt für sämtliche öffentliche Aufträge. Dabei war auch klar, dass die Voraussetzungen, eine Ausschreibung aufzuheben, sehr eng begrenzt sind und nicht mal so eben auf Zuruf erfolgen können, will man sich nicht dusselig und dämlich an Schadensersatzforderungen zahlen.
Die von der BU behaupteten Kostensteigerungen bei den Angebotswerten sind niemandem offiziell bekannt und wurden noch in keinster Form rechtlich und inhaltlich bewertet. Woher die BU dann die Kenntnisse hernimmt, um ihre Forderungen herauszuposaunen, ist mir zumindest nicht ersichtlich. Nochmals: die Voraussetzungen, eine Ausschreibung schadensersatzfrei aufzuheben, weil es kein wirtschaftliches Angebot gibt, sind rechtlich komplex. Sie beinhalten aber nicht die Voraussetzung der öffentlichen Diskussion mit Informationen vom Hörensagen in einem qua Gesetz nicht-öffentlichen Verfahren.
Wer so etwas tut, will nicht die Stadt vor Mehrausgaben schützen, sondern schädigt sie – man muss leider annehmen absichtlich aus politischem Kalkül -, da so sehr schnell eine etwaige Entscheidung zur Aufhebung der Ausschreibung wegen der öffentlichen, politisch motivierten Diskussion ermessensfehlerhaft und damit nichtig wird.

Die Ratinger SPD trauert um Helmut Schmidt

von: Elisabeth Müller-Witt (MdL)
Wir trauern um Helmut Schmidt

Helmut Schmidt (1918 – 2015)

Die Ratinger SPD trauert um Helmut Schmidt. Mit ihm verliert die Sozialdemokratie einen ihrer bedeutensten Vertreter. Der Werdegang des Staatsmannes war von zahlreichen Ereignissen geprägt.

So ist die Erinnerung an die Sturmflut im Jahre 1962 untrennbar mit seinem Namen verbunden.
Als Wirtschaftsminister der Bundesrepublik fand seine große Fachkompetenz die Anerkennung bei allen Parteien.
Mit dem Natodoppelbeschluss in seiner Zeit als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland stellte er seine Partei vor eine Zerreißprobe.
Das plötzliche Ende der Kanzlerschaft war ein harter Einschnitt im Leben des international geachteten Staatsmannes.
In den sich anschließenden Jahren war sein Rat weiter in zunehmendem Maße gefragt und seine Rolle als kritischer Begleiter der aktiven Politiker eine neue, von ihm gern angenommene Aufgabe.
Die Ratinger Sozialdemokraten werden Helmut Schmidt ein ehrendes Gedenken wahren.
Elisabeth Müller-Witt (MdL)
Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Ratingen

WLAN in städtischen Einrichtungen kommt früher

von: Ewald Geldmacher

hotspotAntrag der SPD Fraktion im Rat erfolgreich: WLAN in städtischen Einrichtungen kommt früher

Die Diskussion um kostenfreie WLAN-Hotspots in städtischen Jugendzentren und Seniorentreffs hatte bei der Kommunalwahl 2014 richtig an Fahrt aufgenommen.

Viele hofften schon auf eine schnelle Umsetzung kurz nach der Wahl und wurden enttäuscht.

Erst im November 2014 beauftragte der Rat die Verwaltung mit der Planung und Kostenaufstellung für die Realisierung kostenfreier Hotspots in den Ratinger Einrichtungen.

Ende Mai 2015 kam dann die erwartete Vorlage – zwei Monate nach Verabschiedung des Haushaltes und damit eigentlich ohne Chance eines Beginns noch in diesem Jahr.

Auf Initiative der SPD Fraktion hat der Stadtrat in der gestrigen Sitzung die erforderlichen Mittel außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. Damit kann die Verwaltung nun die Umsetzung organisieren.

Anders als im häuslichen Umfeld darf jetzt allerdings nicht mit einer unmittelbaren Einrichtung und Freischaltung in allen 12 Einrichtungen gerechnet werden.

„Dennoch haben wir durch diesen Beschluss jetzt gute 5 Monate gewonnen.“ so der Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion, Christian Wiglow.

Die EDV Abteilung der Verwaltung hatte in der Arbeitskreissitzung Informationstechnologie und Digitale Agenda in der vergangenen Woche dargestellt, das die erste Einrichtung nach Bereitstellung der Mittel im Oktober am Netz sei und die anderen dann nach und nach folgen. Welche Einrichtung wann angeschlossen muss auf Grund der Voraussetzungen vor Ort durch die EDV Abteilung entschieden werden, wobei auch die Verwaltung selbst an einer zügigen Umsetzung interessiert ist.

Fraktionssitzung

Montag, 27. November 2017

19.00 Uhr

SPD-Parteibüro, Düsseldorfer Straße 86

Ortsverein

Sitzung Vorstand

Mittwoch, 06. Dezember 2017

19.00 Uhr

SPD-Parteibüro, Düsseldorfer Straße 86


SPD Geschäftsstelle

Ralf Hoffmann

Telefon: 02102 - 22 999

info@spd-ratingen.de


Stimme für Vernunft
Stimme für Vernunft

AG60+ der SPD Ratingen

Jusos in der SPD Ratingen

Elisabeth Müller-Witt MdL

Kerstin Griese

Petra Kammerevert
Termine

Es gibt keine bevorstehenden Veranstaltungen.